Nächste Runde im Streit zwischen Apple und Samsung
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erreicht die nächste Stufe. Aus einem US-Gerichtsdokument geht hervor, dass die EU-Kommission Ermittlungen aufgenommen haben soll.
Die EU-Kommission hat Ermittlungen gegen Samsung aufgenommen, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. Dies geht, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller berichtet, aus US-Gerichtsdokumenten hervor. Untersucht werden grundlegende Patente hinsichtlich Datenübertragung und UMTS/3G.
Das Unternehmen hatte Vorwürfe Apples, dass sie Ideen kopiert hätten, mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch diese Patente geltend gemacht. Der Zugang zu solchen Patenten muss jedoch zu "fairen und nicht diskriminierenden" Bedingungen gewährleistet sein. Apple wirft seinem Konkurrenten nun vor, gegen diese Regelung - und damit gegen EU-Wettbewerbsrecht - zu verstossen.
Laut Müller könnten diese Untersuchungen Samsung dazu zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen. Die beiden Unternehmen versuchen gegenseitig den Vertrieb von Geräten des Konkurrenten zu unterbinden. Apple erreichte bereits, dass Samsung eine Version seines Tablets Galaxy Tab in Deutschland und Australien nicht verkaufen darf.
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