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Janine  Aegerter
Janine AegerterTEAM
  • 12.März 2012 - 10:20
  • Updated 12.März 2012 - 12:13
Drei neue Vorhaben

Bundesrat verabschiedet Strategie für die digitale Zukunft der Schweiz

Der Bundesrat will das öffentliche Interesse der Schweiz im Bereich generische Top Level Domains wahren.

Der Bundesrat hat seine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz aktualisiert. Sie gilt ab sofort und wird regelmässig weiterentwickelt, wie der Bundesrat zusammen mit dem Bundesamt für Kommunikation und dem Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) in einem Communiqué mitgeteilt hat.

Mit der Strategie definiere der Bundesrat die Handlungsfelder, in denen das Innovationspotenzial der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) besonders grosse Wirkung erzielen kann. Als eine Grundlage für eine zukunftsfähige Informationsgesellschaft sehe der Bundesrat leistungsstarke, offene Übertragungsnetze. Er habe daher neu den Bereich "Infrastruktur" in seine Strategie aufgenommen, heisst es weiter. Ebenfalls neu sei das Thema "Energie- und Ressourceneffizienz" in der Strategie verankert worden, um einen nachhaltigen, möglichst umweltschonenden Einsatz der IKT anzustreben. Alle anderen Handlungsfelder seien gemäss neuen Entwicklungen grundlegend aktualisiert worden (beispielsweise IKT im Bereich Wirtschaft, Gesundheitswesen und Kultur).

Drei neue Vorhaben

Zusammen mit seiner Strategie hat der Bundesrat auch drei neue Vorhaben zu ihrer Umsetzung verabschiedet. Erstens will die Bundesverwaltung geeignete Instrumente erarbeiten, um das öffentliche Interesse der Schweiz angesichts der neuen generischen Top Level Domains zu wahren. So sind neu neben Top Level Domains wie .ch oder .com beliebige Internetendungen frei wählbar, wie die globale Verwaltungsstelle für Internetadressen ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) 2011 entschieden hat.

Zweitens soll der barrierefreie, chancengleiche Zugang zu Online-Informationen sowie Kommunikations- und Transaktionsangeboten der Regierung und der Bundesverwaltung verbessert werden. Drittens soll das Datenangebot zur Entwicklung der Informationsgesellschaft ausgebaut werden. Damit soll die Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Schweiz dank geeigneter statistischer Grundlagen international vergleichbar werden.

Neuer Steuerungsausschuss

Die Strategie für eine Informationsgesellschaft wird laut Mitteilung dezentral in den Eidgenössischen Departementen umgesetzt. Der Bundesrat habe einen neu geschaffenen "Steuerungsausschuss Informationsgesellschaft" damit beauftragt, die koordinierte, zielgerichtete Umsetzung der Strategie sicherzustellen. Dieser Steuerungsausschuss habe auch die Aufgabe, dem Bundesrat Empfehlungen für neue, prioritäre Umsetzungsvorhaben vorzulegen und die Strategie selbst weiterzuentwickeln.

Der Steuerungsausschuss werde bis Mitte Jahr aufgebaut. Eine "Geschäftsstelle Informationsgesellschaft", die im Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) angesiedelt ist, werde ihn in seiner Arbeit unterstützen.

Vote électronique

Auch im Bereich "Vote électronique" geht es vorwärts, wie die Bundeskanzlei mitteilt. Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom gestrigen 11. März haben zwölf Kantone erfolgreich Vote-électronique-Versuche durchgeführt. Schweizweit hatten rund 116'000 Stimmberechtigte die Möglichkeit, ihre Stimme elektronisch über das Internet abzugeben. Dies entspreche 2,2 Prozent des gesamtschweizerischen Elektorats.

So wurden die Auslandschweizer Stimmberechtigten der Kantone Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg und Genf erneut in die Vote électronique-Versuche einbezogen. Die Auslandschweizer des Kantons Bern konnten zum ersten Mal auf Bundesebene ihre Stimme elektronisch abgeben. Die Stimmberechtigten des Kantons Neuenburg, die einen Vertrag für den Guichet Unique des Kantons abgeschlossen haben, konnten laut Bundeskanzlei zum 17. Mal anlässlich einer eidgenössischen Volksabstimmung ihre Stimme elektronisch abgeben.

Der Steuerungsausschuss werde bis Mitte Jahr aufgebaut. Eine "Geschäftsstelle Informationsgesellschaft", die im Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) angesiedelt ist, werde ihn in seiner Arbeit unterstützen.

Vote électronique

Auch im Bereich "Vote électronique" geht es vorwärts, wie die Bundeskanzlei mitteilt. Anlässlich der eidgenössischen Volksabstimmung vom gestrigen 11. März haben zwölf Kantone erfolgreich Vote-électronique-Versuche durchgeführt. Schweizweit hatten rund 116'000 Stimmberechtigte die Möglichkeit, ihre Stimme elektronisch über das Internet abzugeben. Dies entspreche 2,2 Prozent des gesamtschweizerischen Elektorats.

So wurden die Auslandschweizer Stimmberechtigten der Kantone Luzern, Freiburg, Solothurn, Basel-Stadt, Schaffhausen, St.Gallen, Graubünden, Aargau, Thurgau, Neuenburg und Genf erneut in die Vote électronique-Versuche einbezogen. Die Auslandschweizer des Kantons Bern konnten zum ersten Mal auf Bundesebene ihre Stimme elektronisch abgeben. Die Stimmberechtigten des Kantons Neuenburg, die einen Vertrag für den Guichet Unique des Kantons abgeschlossen haben, konnten laut Bundeskanzlei zum 17. Mal anlässlich einer eidgenössischen Volksabstimmung ihre Stimme elektronisch abgeben.

 
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