Oracle gewinnt ein bisschen und verliert viel

Im Prozess Oracle gegen Google kam es am Montag zu einem Teilentscheid, wie verschiedene Onlinemedien berichteten. Das Geschworenengericht befand Google schuldig, neun Zeilen Java Code bei der Entwicklung des Android-Betriebssystems für Handys kopiert zu haben.

Für Oracle ist dieser Entscheid allerdings nur teilweise ein Sieg. Ursprünglich ging es um 15 Millionen Zeilen Code, bei denen Oracle Urheberrechtsverstösse festgestellt haben will. Der Suchmaschinenriese gab bereits während des Prozesses zu, dass es bei neun Zeilen Code zu Verstössen gekommen sei, verneinte aber Verletzungen bei den restlichen 14'999'991 Zeilen.

"Fair Use"-Klausel

Weil sich die Geschworenen nicht einigen konnten, ob Google möglicherweise durch eine Ausnahmeklausel im US-Urheberrecht geschützt ist, könnte das Verdikt der Jury zudem eher ein Teilsieg für Google sein. Diese Klausel erlaubt die "angemessene Verwendung" ("fair use") von geschütztem Material. Sollten die fraglichen neun Zeilen unter diese Klausel fallen, dürften die Schadenersatzforderungen in dreistelliger Millionenhöhe - die Oracle an Google stellt - wegfallen.

Nun startet die Beweisanhörung der zweiten Prozessphase, in der es um die Vorwürfe der Patentverletzungen geht. Oracle sieht mehrere seiner Java-Patente von Google verletzt und klagte ursprünglich auf sieben Patentverletzungen.

Vorgeschichte

Oracle beschuldigt Google, mit dem mobilen Betriebssystem Android gegen sein geistiges Eigentum zu verstossen. Genauer: Google habe 37 APIs (Application Programming Interfaces, Programmierschnittstellen) von Java benutzt, ohne dafür Lizenzgebühren an Oracle zu zahlen. Google vergleicht eine API mit Wörtern. Diese könne man - ähnlich wie eine Sprache - nicht kontrollieren. Das Unternehmen anerkennt zwar, dass sich Software über Copyrights schützen lässt. Für eine Programmiersprache und ihre APIs sei dies aber nicht möglich. (Die Netzwoche berichtete hier ausführlich über die Hintergründe des Falles.)

Die Programmiersprache Java wurde 1995 vom US-Unternehmen Sun Microsystems entwickelt. Dieses hat Oracle 2010 für 7,4 Milliarden US-Dollar aufgekauft.