Motorola krebst im Xbox-360-Streit zurück
Motorola hat im Rechtsstreit um das Einfuhrverbot der Xbox 360 seine Klage gegen Microsoft entschärft. Die Tochtergesellschaft von Google habe beantragt, dass zwei weitere Patente aus dem Verfahren zurückgezogen werden.
Im Patentstreit gegen Microsoft um das Einfuhrverbot der Xbox 360 in die USA und in andere Länder schwinden die Anklagepunkte von Motorola, berichtet Golem.de. Googles Tochtergesellschaft habe in einem Schreiben an die Internationale Handelskommission beantragt, dass zwei weitere Patente im Verfahren fallen gelassen werden. Bei den betroffenen Patenten handle es sich um die Videokompressionstechnologie H. 264.
Motorola soll bereits im Oktober 2012 zwei seiner Patente im Rechtsstreit fallen gelassen haben. Diese betrafen WLAN-Funktionen. Inzwischen drehe sich der Rechtstreit nur noch um ein Patent, das für drahtlose Peer-to-Peer-Netzwerke von Bedeutung sei.
Im Rechstreit mit Motorola argumentierte Microsoft, dass die betroffenen Patente unter sogenannte Frand-Abkommen (fair, reasonable and nondiscriminatory) fallen. Solche Patente schützen standardsetzende Technologien und müssen daher zu fairen Bedingungen angeboten werden.
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