Telesuisse erfreut über Entscheide des Ständerats

Telesuisse hat die Entscheide des Ständerats zur Revision des RTVG kommentiert. Der Verband gibt sich erfreut über das Ergebnis. Neben dem neuen Gebührensystem habe der Ständerat einige wichtige Weichen für die Zukunft der regionalen Fernsehstationen gestellt.

Der Ständerat entschied, dass die privaten Stationen zukünftig mehr Geld aus den Radio- und Fernsehabgaben erhalten sollen. Neu sollen private Rundfunkanstalten 4-6 Prozent zustehen, statt der vom Bundesrat vorgeschlagenen 3-5 Prozent.

Der Verband begrüsst ausserdem den Entscheid, die bisher nicht an die Sender ausbezahlten Gebührengelder für die Ausbildung junger Journalisten und die Technologieförderung einzusetzen.

Konzessionen können verlängert werden

Auch die Neuregelung der Konzessionsvergabe hebt Telesuisse hervor. Die Konzessionen der regionalen Sender müssen nicht mehr zwingend periodisch neu ausgeschrieben werden, sondern können auch verlängert werden, wenn die Sender ihren Leistungsauftrag erfüllen.

Für Telesuisse-Präsident André Moesch nahm der Ständerat damit wichtige Anliegen der Regionalsender auf. "Mit diesen Entscheiden bekommen die Regionalfernsehstationen die dringend nötigen Grundlagen, um ihre Programme zu verbessern und in Zeiten des Medienumbruchs zu bestehen", sagt Moesch.

Der Verband hofft nun, dass der Nationalrat mitzieht und auf die Linie des Ständerats umschwenkt.