Patenstreit

Samsung zieht vor höchstes US-Gericht

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Der Dauerstreit zwischen Apple und Samsung geht in die nächste Runde: Das südkoreanische Unternehmen schaltete das höchste Gericht der USA ein. Ob dieses den Fall annimmt ist noch unklar.

Doch keine Einigung im Patentkrieg zwischen Apple und Samsung. Vor einigen Wochen entschied ein kalifornisches Gericht, dass Samsung Schadenersatz in der Höhe von 548 Millionen US-Dollar an seinen Konkurrenten Apple zahlen muss.

Damit zeigte sich der südkoreanische Hersteller allerdings nicht einverstanden und legte Widerspruch ein. Die höchste rechtliche Instanz der USA soll den Streit über angebliche Design-Plagiate bei Handys schlichten. Sollte der Supreme Court den Fall annehmen, wird der wohl im Herbst 2016 verhandelt werden, wie verschiedene Medien berichten.

Apple bevorzugt behandelt

Samsung bemängelt insbesondere, dass die unteren Instanzen die Patente des iPhone-Herstellers übermässig geschützt hätten. Auch den Betrag der Schadenersatzzahlung will der Konzern anfechten. Als Basis für die Ermittlung der Summe hätte der Gesamtgewinn von Samsungs Smartphone-Verkäufen gedient, statt nur die jeweilige Funktion, die von Apples Patent geschützt wurde.

Samsung überwies den Schadenersatz in Millionenhöhe bereits an Apple. Im Fall eines Erfolges vor dem Supreme Court könnte der Hersteller seine Zahlung zurückfordern.

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