EU-Kommission prüft Steuerentscheide

Apple im Visier der Steuerfahnder

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von Coen Kaat

Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen Apple eingeleitet. Die Zweigniederlassung in Irland soll von der Steuerbehörde selektiv begünstigt worden sein.

Die Zweigniederlassung von Apple in Irland ist erneut ins Visier der Steuerfahnder geraten. Die Europäische Kommission hat eine eingehende Untersuchung wegen staatlicher Beihilfen gegen den US-Hersteller eingeleitet, wie die Kommission mitteilte. Überprüft werden die Einzelentscheide der irischen Behörden zur Berechnung des Gewinns.

Nach einer vorläufigen Analyse habe die Kommission Bedenken, dass der steuerbare Gewinn in den Entscheiden unterschätzt werde. Dies begünstige das Unternehmen wettbewerbswidrig. Gemäss einem Bericht der Financial Times geht es dabei um einen Betrag von annähernd 140 Milliarden US-Dollar. Die Kommission hat zeitgleich weitere Untersuchungen gegen Starbucks in den Niederlanden und Fiat in Luxemburg eingeleitet.

Apple und Irland dementieren

Gegenüber Financial Times beschreibt Apples CFO Luca Maestri die Untersuchung als "äusserst ungünstig". Es habe nie eine spezielle Vereinbarung zwischen Irland und dem Unternehmen gegeben. Maestri ist zuversichtlich, dass die Untersuchung zu demselben Schluss kommen wird. Das irische Finanzdepartement beteuert währenddessen, dass sämtliche Vereinbarungen innerhalb der europäischen Regelungen zu staatlicher Beihilfen liegen würden.

Bereits im vergangenen Jahr hat das nordamerikanische Permanent Subcommittee on Investigation eine ähnliche Untersuchung gegen den Hersteller eingeleitet. Nach anfänglichen Beteuerungen des irischen Botschafters Michael Collins, dass Apple nicht bevorzugt behandelt werde, lenkte Irland ein. In einer Mitteilung im Oktober letzten Jahres begrüsste das Komitee zwar die angekündigten Steuerreformen, erinnerte jedoch auch daran, dass damit noch nicht alle Fragen geklärt seien.

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