Bundesversammlung winkt ITA-Abkommen durch
Die Bundesversammlung hat den Bundesbeschluss über die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte einstimmig angenommen. Rund 200 Güter werden damit zollfrei. In der Liste finden sich zum Teil kuriose Gerätschaften.
Die eidgenössischen Räte haben die Frühjahrsession abgeschlossen. Am letzten Tag segneten sie 19 Vorlagen ab. Eine davon betrifft die Abschaffung von Zöllen auf Computer und andere IT-Produkte.
Mit 195 zu 0 und 45 zu 0 Stimmen nahmen die Räte die Ministererklärung zum Information Technology Agreement (ITA) der Welthandelsorganisation an. Das Abkommen stammt aus dem Jahr 2015. Die Schweiz zählte zu den ersten 49 Staaten, die das ITA in Nairobi unterzeichneten.
Das Abkommen sieht die Abschaffung von Einfuhrzöllen auf rund 200 IT-Gütern vor. Das Abkommen soll einen wichtigen Beitrag zur Liberalisierung des grenzüberschreitenden Handels und zur Belebung der globalen Wirtschaft leisten.
Jährliches Handelsvolumen von 1,3 Billionen US-Dollar
Die Welthandelsorganisation schätzt den Handel mit den IT-Produkten, die künftig von Einfuhrzöllen befreit werden sollen, auf ein Volumen von etwa 1,3 Billionen US-Dollar pro Jahr.
Die Zölle, die künftig nicht mehr erhoben werden, haben nach Schätzungen von Handelsdiplomaten einen Wert von etwa 14 bis 17 Milliarden Dollar pro Jahr, wie die NZZ zum Abkommen berichtet.
Die Bandbreite der Schätzung fiel damals so hoch aus, da unklar war, ob die Republik China auf der Insel Taiwan das Abkommen unterzeichnen werde. Im August 2015 unterzeichnete die Republik.
Liste aller zollbefreiten Produkte, unverändert kopiert aus der Ministererklärung zum Abkommen:
Durchsichtige Klebefolien und härtbare durchsichtige Flüssigklebstoffe der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Flachbildschirmen oder berührungsempfindlichen Bildschirmen verwendeten Art
Andere Platten und Filme mit einer grössten Seitenlänge von mehr als 255 mm
Andere
Andere
Andere
Thermoplastische Copolymere auf der Grundlage von aromatischen Flüssigkristall-Polyestern
Ventilatoren der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Kühlung von Mikroprozessoren, Fernmeldegeräten, automatischen Datenverarbeitungsmaschinen oder Einheiten von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art
Wärmeaustauscher aus Fluorpolymeren, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 3 cm
Rollenlaminiergeräte der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Substraten für gedruckte Schaltungen oder gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron
Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm
Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, aus Fluorpolymeren, mit einer Dicke der Filtrier- oder Reinigungsmembran von nicht mehr als 140 Mikron; Teile von Apparaten zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen, mit Gehäuse aus rostfreiem Stahl, mit einem Innendurchmesser der Einlass- und Auslassrohre von nicht mehr als 1,3 cm
Waagen zum kontinuierlichen Wiegen auf Fördereinrichtungen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
Waagen zur Verwiegung gleichbleibender Gewichtsmengen und Absack-, Abfüll- oder Dosierwaagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
Andere Waagen, für eine Höchstlast von nicht mehr als 30 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung
Andere Waagen, für eine Höchstlast von mehr als 30 kg, jedoch nicht mehr als 5000 kg, mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Wiegevorrichtungen für Automobile
Andere Waagen, mit elektronischer Wiegevorrichtung
Teile von Waagen mit elektronischer Wiegevorrichtung, ausgenommen Teile von Waagen für Automobile
Mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Teile von mechanischen Apparaten zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Maschinen, Apparate und Geräte
Teile für die vorstehend genannten Maschinen, Apparate und Geräte
Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen; Lithografiesteine, Platten und Zylinder, zu grafischen Zwecken zugerichtet (z. B. geschliffen, gekörnt, poliert)
Geräte, die mindestens zwei der Funktionen Drucken, Kopieren oder Übertragen von Fernkopien verrichten und an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
Andere Geräte, die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine oder ein Netzwerk angeschlossen werden können
Andere
Teile und Zubehör für Maschinen und Apparate zum Druckenmittels Klischees, Druckplatten, Druckformzylindern oder anderen Druckformen der Nr. 84.42
Andere
Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen, Baugruppen aus gedruckten Schaltungen, Teilen von Apparaten der Nr. 8517 oder Teilen von automatischen Datenverarbeitungsmaschinen verwendeten Art
Teile und Zubehör von Werkzeugmaschinen, mit Laser- oder anderen Licht- oder Photonenstrahlen arbeitend
Vervielfältiger
Andere
Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.69
Teile und Zubehör für Maschinen der Nr. 84.72
Maschinen zum Herstellen von optischen Fasern und ihren Rohlingen
Teile von Maschinen der Nr. 847521
Geldwechselautomaten
Teile von Geldwechselautomaten
Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art
Teile von Bestückungsautomaten für elektronische Bauelemente, der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Maschinen und Apparate zum Herstellen von Barren oder Scheiben
Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbleiterbauelementen oder elektronischen integrierten Schaltungen
Maschinen und Apparate zum Herstellen von Flachbildschirmen
In Anmerkung 9 C) zu diesem Kapitel genannte Maschinen und Apparate
Teile und Zubehör
Statische Umformer
Andere Reaktanz- und Drosselspulen
Teile
Elektromagnete der ausschliesslich oder hauptsächlich in Diagnoseapparaten für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz verwendeten Art, andere als solche der Nr. 90.18
Andere Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Teile von anderen Öfen der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen oder Baugruppen ausgedruckten Schaltungen verwendeten Art
Andere Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Teile von anderen Maschinen zum Wellenlöten der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von Baugruppen aus gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Basisstationen
Apparate zum Empfangen, Konvertieren, Senden und Übermitteln oder Wiederherstellen von Sprache, Bildern oder anderen Daten, einschliesslich Vermittlungs- und Wegewahlapparate
Andere
Teile
Mikrofone und Haltevorrichtungen dazu
Einzellautsprecher, in Gehäuse eingebaut
Lautsprechersysteme, in gemeinsames Gehäuse eingebaut
Andere
Kopf- und Ohrhörer, auch mit Mikrofon kombiniert, und Kompaktgeräte oder Zusammenstellungen, bestehend aus einem Mikrofon und einem oder mehreren Lautsprechern
elektrische Tonfrequenzverstärker
elektrische Tonverstärkereinrichtungen
Teile
Für magnetische, optische oder Halbleiter-Träger
Andere
Magnetbandgeräte
Andere
Andere
Karten mit Magnetstreifen
Andere
Optische Träger
Nichtflüchtige Datenspeicher auf Halbleiterbasis
“Intelligente Karten”
Andere
Andere
Sendegeräte
Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät
Fernsehkameras, digitale Fotoapparate und Videokamera-Rekorder
Geräte für Funkmessung und -ortung (Radar)
Geräte für Funknavigation
Geräte für Funkfernsteuerung
Taschen-Radiokassettengeräte
Andere Geräte, kombiniert mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät
Andere
Rundfunkempfangsgeräte, die nur mit externer Stromquelle arbeiten können, der in Motorfahrzeugen verwendeten Art, mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert und die in der Lage sind, digitale RDS-Signale (Radio Data System) zu empfangen und zu decodieren
Andere
Mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät kombiniert
Nicht mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät, jedoch mit einer Uhr kombiniert
Andere
Andere
Nicht für den Einbau eines Videobildschirms hergerichtet
Antennen und Antennenreflektoren aller Art; Teile, die erkennbar gemeinsam mit diesen Waren verwendet werden
Andere, ausgenommen Module aus organischen Leuchtdioden und Tafeln aus organischen Leuchtdioden, für Apparate der Nrn. 8528.72 oder 8528.73 bestimmt
Andere Geräte, ausgenommen Läutwerke, Glockenspiele, Summer und ähnliche Vorrichtungen
Teile
Andere Geräte zum Schützen von elektrischen Stromkreisen
Andere Schalter, Trenner und Kommutatoren
Andere Geräte, ausgenommen Batterieklemmen der für Automobile der Nrn. 8702, 8703, 8704 oder 8711 verwendeten Art
Tafeln, Bretter, Konsolen, Pulte, Schränke und andere Träger der Nr. 8537, nicht mit ihren Geräten ausgerüstet
Kaltkathoden-Fluoreszenzlampen (CCFL) für die Hintergrundbeleuchtung von Flachbildschirmen
Prozessoren und Controller, auch mit Speichern, Konvertern, logischen Schaltungen, Verstärkern, Zeitsteuerungs- und Taktgeberschaltungen oder anderen Schaltungen kombiniert
Speicher
Verstärker
Andere
Teile
Signalgeneratoren
Maschinen für die Galvanoplastik und Elektrolyse der ausschliesslich oder hauptsächlich zur Herstellung von gedruckten Schaltungen verwendeten Art
Waren, die besonders zum Anschliessen an Apparate oder Instrumente für die Telefonie oder Telegrafie oder Telefonie- oder Telegrafienetze hergerichtet sind
Mikrowellenverstärker
Drahtlose Infrarot-Steuergeräte für Video-Spielkonsolen
Digitale Flugdatenschreiber
Tragbare, batteriebetriebene elektronische Lesegeräte zur Aufzeichnung und Wiedergabe von Text, Einzelbildern und Audiodateien
Digitale Signalverarbeitungsgeräte für die Tonmischung, die an ein drahtgebundenes oder drahtloses Netz angeschlossen werden können
Teile
Fernmeldesatelliten
Teile von Fernmeldesatelliten
Flugkampf-Simulatoren und Teile davon
Andere
Polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
Andere
Andere
Filter
Andere
Andere Apparate und Ausrüstungen für fotografische oder kinematografische Laboratorien; Negativbetrachter
Projektionsschirme
Teile und Zubehör von Waren der Nr. 901050 und 901060
Stereomikroskope
Andere Mikroskope
Teile und Zubehör
Andere als optische Mikroskope; Diffraktografen
Teile und Zubehör
Fernrohre für Maschinen, Apparate oder Instrumente dieses Kapitels oder des Abschnitts XVI
Laser, andere als Laserdioden
Teile und Zubehör von anderen Apparaten und Instrumenten als Zielfernrohre für Waffen und Periskope
Kompasse, einschliesslich Navigationskompasse
Instrumente, Apparate und Geräte für die Luft- oder Raumfahrtnavigation (andere als Kompasse)
Andere Instrumente, Apparate und Geräte
Teile und Zubehör
Telemeter
Theodolite und Tachymeter
Instrumente, Apparate und Geräte für Fotogrammetrie
Andere Instrumente, Apparate und Geräte
Teile und Zubehör
Elektrokardiografen
Diagnoseapparate, mit Ultraschallabtastung arbeitend (Scanners)
Diagnoseapparate für die bildliche Darstellung mittels Magnetresonanz
Andere
Ultraviolett- oder Infrarotbestrahlungsgeräte
Andere Instrumente, Apparate und Geräte, für die Ophthalmologie
Instrumente, Apparate und Geräte für die Elektrochirurgie oder die Elektromedizin und Teile und Zubehör davon
Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und Zubehör
Andere
Computertomografen
Andere, für zahnärztliche Zwecke
Andere, für medizinische, chirurgische oder tierärztliche Zwecke
Für andere Zwecke
Für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke
Für andere Zwecke
Röntgenröhren
Teile und Zubehör für Röntgengeräte
Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle für Demonstrationszwecke (z. B. im Unterricht oder in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen von Metallen
Andere Maschinen, Apparate und Geräte
Teile und Zubehör
Andere
Teile und Zubehör
Gas- oder Rauchgasprüfer
Andere Instrumente, Apparate und Geräte
Mikrotome; Teile und Zubehör
Elektrizitätszähler
Teile und Zubehör
Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von ionisierenden Strahlen
Oszilloskope und Oszillografen
Multimeter, ohne Registriervorrichtung
Multimeter, mit Registriervorrichtung
Andere, ohne Registriervorrichtung, ausgenommen Instrumente zum Messen von Widerstand
Andere, mit Registriervorrichtung
Andere, mit Registriervorrichtung
Andere
Teile und Zubehör
Auswuchtmaschinen
Andere
Andere Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen
Teile und Zubehör
Druckleger (Pressostate)
Hydraulische oder pneumatische
Video-Spiele der mit Fernsehempfängern verwendeten Art
Andere Spiele, die durch Einwurf eines Geldstücks, einer Banknote, einer Bankkarte, einer Spielmarke oder jedes anderen Zahlungsmittels in Gang gesetzt werden, ausgenommen automatische Kegelspiele (Bowlings) und Glücksspiele mit sofortigem Geldgewinn
Video-Spielkonsolen und -geräte, andere als solche der Nummer 950430
Integrierte Multikomponenten-Schaltungen
Module zur Hintergrundbeleuchtung durch Leuchtdioden (LED)
Berührungsempfindliche Eingabegeräte (sogenannte Touchscreen)
Tintenpatronen
Drucksachen
Kreisförmige selbstklebende Polierscheiben
Schachteln (einschliesslich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnlich Waren aus Kunststoff, besonders hergerichtet für den Transport oder die Verpackung von Halbleiterscheiben, Masken oder Reticles
Vakuumpumpen
Plasmareinigungsgeräte
Tragbare interaktive elektronische Lerngeräte