Antwort auf Interpellation

Parmelin erklärt den Cyber-Defence-Beirat

Uhr | Aktualisiert

Der Zuger FDP-Ständerat hat den Bundesrat per Interpellation um Auskunft zum Cyber-Defence-Beirat gebeten. Verteidigungsminister Guy Parmelin stand Rede und Antwort.

Verteidigungsminister Guy Parmelin (Quelle: Parlament.ch)
Verteidigungsminister Guy Parmelin (Quelle: Parlament.ch)

Joachim Eder ist besorgt. Der Zuger FDP-Ständerat fürchtet, dass die Schweiz ungenügend gegen Cyber-Attacken geschützt ist. Eder wurmt aber noch etwas ganz anderes.

Der Bundesrat habe vor kurzem unter Ausschluss der Öffentlichkeit einen Cyber-Defense-Beirat ins Leben gerufen und Adolf Dörig als Präsidenten des Beirats eingesetzt, wie die SDA auf parlament.ch berichtet.

Eder empfindet zwei Beiräte zum gleichen Thema als wenig sinnvoll

Per Interpellation forderte Eder den Bundesrat auf, sich zu erklären. Er fragte, was Dörigs Mandat genau beinhalte und warum das Verteidigungsdepartement die Öffentlichkeit nicht informiert habe.

Denn Bundespräsidentin Doris Leuthard und Bundesrat Johan Schneider-Ammann hätten ebenfalls erst vor kurzem einen Beirat eingesetzt. Der berate die Bundesräte zwar zur digitalen Transformation. Doch auch dort gehe es um Cyber-Security.

Eder erscheint es gemäss SDA nicht sinnvoll, dass zwei Beiräte von drei Departementen mit teilweise gleichen Mitgliedern zum gleichen Thema diskutieren.

Cyber-Defense-Beirat besteht seit 2013

Verteidigungsminister Guy Parmelin beantwortete Eders Interpellation. Der Cyber-Defense-Beirat bestehe seit 2013, sagte Parmelin. Im Beirat sässen Experten aus der Wirtschaft, die sich im vergangenen Jahr rund zehn Mal getroffen hätten.

Der Bundesrat habe nun entschieden, diese Beiräte im Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements anzusiedeln. Sie verfügen dort über ein eigenes Büro. Das sei kein Geheimnis, versicherte Parmelin. Da die Beiräte aber über sensible Themen sprechen würden, sehe der Bundesrat von einer offensiven Kommunikation ab.

Verteidigungsdepartement will Stellen bis 2020 ausbauen

Der Beirat Digitale Transformation fokussiere entgegen Eders Aussagen andere Fragen, sagte Parmelin.

Der Bund unterhält derzeit 76 Stellen im Rahmen der nationalen Strategie zum Schutz vor Cyberrisiken. 40 davon sind im Verteidigungsdepartement angesiedelt. Der Bundesrat will die verfügbaren Ressourcen jedoch erneut prüfen, da sich die Cyberbedrohungen häufen würden. Bis 2020 will das Verteidigungsdepartement das Personal deutlich ausbauen.

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