Patentstreit

Update: Ericsson verklagt Wiko

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Wiko soll jahrelang Patente von Ericsson verletzt haben. Darum hat das schwedische Unternehmen nun Klage eingereicht. Das Verhalten des französischen Smartphone-Herstellers sei "unfair".

(Source: Fineas / Fotolia.com)
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Ericsson hat den französischen Smartphone-Hersteller Wiko verklagt. Wiko habe mehrere Patente des Klägers verletzt, wie das schwedische Unternehmen mitteilt. Ericsson reichte die Klage am 14. August bei den Landgerichten Düsseldorf und Mannheim ein.

Bei den Patenten handle es sich um Mobiltechnologie und Umsetzung im Bereich 2G, 3G und 4G. Wiko habe diese Patente sechs Jahre lang ohne Lizenzen oder Kompensationen verletzt. Ericsson versuchte seit Mai 2013 ein Abkommen mit Wiko zu verhandeln, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Diese Verhandlungen seien nicht erfolgreich verlaufen.

"Es ist unfair von Wiko, von unseren erheblichen Investitionen in Forschung und Entwicklung zu profitieren, ohne eine angemessene Lizenzgebühr für unsere patentierte Technologie zu bezahlen", lässt sich Gustav Brismark, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson, zitieren.

Update: 24.8.2017

Auf Anfrage der Redaktion verweist eine Sprecherin von Wiko auf ein Statement des Unternehmens. Darin steht, dass Wiko bisher keine Klage zugestellt wurde. Wiko befinde sich mit Ericsson in Verhandlungen über eine Patentlizenzvereinbarung und sei dabei stets bereit gewesen, eine Lizenz unter fairen, angemessenen und nicht diskriminierenden Bedingungen (FRAND) abzuschliessen. Das Unternehmen bedauere, dass Ericsson mit der Ankündigung, Patentverletzungsklagen gegen Wiko in Deutschland erhoben zu haben, nunmehr einen aggressiveren Ansatz verfolge. Wiko bleibe aber zuversichtlich, eine einvernehmliche Regelung zu finden.

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