Patentstreit mit Masimo

Philips legt Berufung ein

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von Coen Kaat

Philips will Berufung gegen das Urteil im Patentstreit mit Masimo einlegen. Das Bezirksgericht in Delaware hat Masimo zuvor eine Entschädigung von 467 Millionen US-Dollar zugesprochen.

Der Patentstreit zwischen Philips und Masimo geht in die nächste Runde. Philips werde Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Delaware, USA, einlegen, wie der niederländische Elektronikkonzern mitteilte. Das Gericht verurteilte Philips zu einer Geldstrafe von 467 Millionen US-Dollar.

Philips sei "äusserst enttäuscht" über das Urteil und zeigt sich überrascht von der Höhe der Entschädigung, erläuterte Frans van Houten, CEO von Philips. Das Unternehmen werde alle Möglichkeiten zur Berufung verfolgen.

In dem 2009 begonnenen Rechtstreit zwischen den beiden Unternehmen geht es um Masimos Patente zur Messung der Sauerstoff-Sättigung des Bluts. Philips-Produkte, die Philips' eigens entwickelte Technologie Fast SpO2 nutzen, sollen die Masimo-Patente verletzen.

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