So kann sich die Schweiz in der digitalen Weltwirtschaft behaupten
Der Bundesrat sieht die Schweiz in einer guten Ausgangslage, um in der digitalisierten Weltwirtschaft zu bestehen. Damit das so bleibt, muss sie ihre Stärken in Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik ausbauen. Und damit der digitale Import und Export funktioniert, sollte sich die Schweiz um gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten bemühen.
Die Schweiz ist grundsätzlich gut gerüstet, um in der digitalen Weltwirtschaft zu bestehen – dies schreibt der Bundesrat in einem Bericht zur Aussenwirtschaft. Einerseits sei die Digitalisierung der hiesigen Wirtschaft bereits weit fortgeschritten. Die Schweizer Gesetze sorgten andererseits für Innovation und niedrige Anpassungskosten für Unternehmen. Der Bericht spricht in dem Zusammenhang von der "im Vergleich zu anderen Ländern stabilen, prinzipienbasierten und technologieneutralen Regulierung". Schon heute sei die Schweiz eine der am stärksten in die globalen Wertschöpfungsketten eingebundene Volkswirtschaft, heisst es weiter.
Damit sich die Schweiz "auch in einer von der digitalen Transformation geprägten Weltwirtschaft" weiter behaupten kann, müsse sie ihre Stärken erhalten und ausbauen. Als übergeordnetes Ziel will der Bundesrat etwa eine möglichst hohe Erwerbsbeteiligung und hochwertige Arbeitsplätze sichern. Ausserdem gelte es, die Schweiz als Bildungs- und Forschungsstandort zu fördern. Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit und die Wohlfahrt zu erhalten und voranzubringen, müssen "digitale Handelshemmnisse im Inland" erkennt und abgebaut werden.
Nach Aussen hin sei es wichtig, dass "Schweizer Unternehmen ihre Exportmärkte auch in einem digitalen Umfeld erfolgreich bedienen können", schreibt der Bundesrat weiter. Grundlage dafür sei eine möglichst ungehinderte, grenzüberschreitende Datenübermittlung. Eine Gefahr verortet der Bericht in den Versuchen einiger Staaten, "die globale und offene Natur des Internets" einzuschränken. "Wirtschaftsvölkerrecht kann zur Transparenz sowie zum Abbau und der Verhinderung unverhältnismässiger Massnahmen beitragen." Der Abwägung zwischen legitimen öffentlichen Interessen und dem freien Handel bei der Regulierung der internationalen digitalen Wirtschaft komme eine Entscheidende Rolle zu. Es sei im Interesse der Schweiz, internationale oder globale Standards zu erarbeiten.
Bereits 2016 hat der Bundesrat die Strategie "Digitale Schweiz" beschlossen. Hier lesen Sie, wie die Landesregierung die Digitalisierung in der Schweiz fördern will.
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