HP geht weltweit in die Offensive

HP hat angekündigt in mehreren Ländern weltweit rechtliche Schritte gegen Patentverletzungen einzuleiten. Die Klagen richten sich gegen die Produzenten und Verkäufer von mit HP-Produkten kompatiblen Druckerpatronen, wie HP mitteilt.

In den Niederlanden, Spanien und den USA reichte das Unternehmen Klagen gegen verschiedene Betreiber von Online- und Stationären-Shops ein, darunter das niederländische Unternehmen Digital Revolution, Tintas y Toner Shop in Spanien oder Ninestar in den USA. Insgesamt beschuldigte HP in den drei Ländern 13 verschiedene Unternehmen.

Prozesse in Polen bereits abgeschlossen

Ähnliche Prozesse gegen vier Unternehmen in Polen endeten gemäss Mitteilung in einer Einigung zu Gunsten HPs. Die angeklagten Unternehmen haben zugestimmt, den Verkauf der umstrittenen Produkte zu unterlassen und ihr noch verbleibendes Inventar dieser Patronen zu zerstören.

Das Unternehmen will zudem in China gegen den Distributor Speed Infotech vorgehen. Rechtliche Schritte wurden auch gegen Jingying Technology eingeleitet. Das Unternehmen assembliere angeblich die kompatiblen Druckerpatronen von 3-Ink Technology.

Keine laufenden Verfahren in der Schweiz

In der Schweiz sehe HP sich nur sehr geringfügig mit Patentverstössen konfrontiert, teilte Unternehmenssprecherin Annette Weber auf Anfrage mit. Zurzeit würden auch keine entsprechenden Verfahren laufen.

Hierzulande konzentrieren sich rechtliche Schritte vor allem auf irreführende Kommunikation und Bewerbung, fügte Weber an. Dabei gehe es um Unternehmen, die nachgefüllte Toner als Originaltoner deklarieren würden. Mehr Informationen zu diesem Thema stellt der Hersteller auf seiner Website zur Verfügung.