Der Bundesrat will nationale Georegister schaffen

In der Schweiz sollen nationale Register raumbezogener Daten entstehen. Dies sieht zumindest ein Vorschlag des Bundesrates vor. Er will durch die Schaffung dieser so genannter Georegister vorhandene amtliche Geodaten einheitlich bereitstellen, heisst es in einer Mitteilung.

"Ein Georegister ist ein verlässliches und behördenverbindliches Informationssystem in Form eines Zugangsdienstes zu bestehenden Geobasisdatensätzen oder Teilen von Geobasisdatensätzen nach Bundesrecht. Diese Datensätze müssen bestimmten Anforderungen genügen, die in Bezug auf Zugänglichkeit und Verfügbarkeit sowie in Bezug auf Qualität und technische Funktionen verbindlich geregelt sind", erklärt der Bundesrat in der Mitteilung.

Keine neue Datensammlung

Demnach sollen die für das staatliche Handeln zentralen Georegister so aufbereitet werden, dass sie jederzeit aktuell, homogen, verbindlich, interessensneutral, amtlich, eindeutig und zeitlich definiert seien. Weiter müssen sie in einer leicht verständlichen, benutzerfreundlichen und nachhaltigen Form über einen zentralen Zugangspunkt verfügbar sein. Das Konzept der Georegister entspreche verschiedenen nationalen und internationalen digitalen Strategien. Sie sollen auf allen drei institutionellen Ebenen (also Bund, Kantone und Gemeinden) eingerichtet werden und zentral abrufbar sein.

"Ein Georegister wird keine neue Datensammlung sein", stellt der Bundesrat klar, "sondern ein Dienst für den Zugriff auf bestimmte, genau definierte Geobasisdatensätze oder Teile davon."

Bis zu einer allfälligen Lancierung der Georegister dauert es jedoch noch: Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Juni 2022 dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) den Auftrag erteilt, bis Dezember 2025 eine Vernehmlassungsvorlage vorzulegen, mit der die rechtlichen Grundlagen für die Einführung von Georegistern geschaffen werden.

Für die Koordination und Umsetzung der Arbeiten ist das Bundesamt für Landestopografie swisstopo zuständig. Dieses bietet übrigens seit März 2021 sämtliche Daten und Dienste kostenlos an. Der Schritt geschah im Rahmen im Rahmen der "Strategie für offene Verwaltungsdaten in der Schweiz 2019 – 2023", wie Sie hier lesen können.