Patentrechtsstreit

Apple Watch droht US-Importverbot

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von Yannick Züllig und jor

Der Blutsauerstoffmesser der Apple Watch verletzt ein Patent eines Medizintechnikkonzerns. Dem Hersteller droht nun ein Importverbot in den USA.

Bald verboten? Die Apple Watch Series 9 (Source: Apple.com)
Bald verboten? Die Apple Watch Series 9 (Source: Apple.com)

Mit dem Blutsauerstoff-Messgerät (Pulsoximeter) in der Apple Watch verstösst Apple gegen ein Patent des US-Medizintechnikkonzerns Masimo. So lautet das Urteil der US International Trade Commission (USITC). Nun droht dem Konzern ein Importverbot in die USA, welches weltweite Folgen haben könnte, wie das "Wall Street Journal" berichtet.

Apple und Masimo haben bereits 2013, vor der Einführung der Apple Watch, über eine mögliche Partnerschaft verhandelt. Zu einem Deal kam es nicht, stattdessen habe Apple die Technologie von Masimo gestohlen und Personal abgeworben, heisst es im Bericht.

Endgültigkeit und Folgen offen

Das Urteil der UITC definiert nicht, welche der (in China produzierten) Apple-Watch-Modelle vom Importverbot betroffen wären. Der Pulsoximeter kam erstmals in der 2020 vorgestellten Series 6 vor.

Apple bleiben gemäss dem "Wall Street Journal" noch eine Reihe von Möglichkeiten zur Verhinderung des Verbots. So hat US-Präsident Biden bis zum 26. Dezember Zeit, den Beschluss der USITC aufzuheben. Unklar sei, ob die Regierung dies tun würde.

Möglich wäre auch, dass Apple und Masimo sich auf einen Vergleich einigen. Das Unternehmen hat auch die Möglichkeit, Änderungen an der Apple Watch vorzunehmen - möglicherweise in der Software -, die die Verwendung der beanstandeten Technologie verhindern könnten.

Laut Apple hätte ein Importverbot keinen sofortigen Einfluss auf den Verkauf der Apple Watch. Unklar ist auch, welche Folgen das Verbot auf andere Märkte hätte.

Apple ist immer wieder in Patentrechtsstreitigkeiten verwickelt. In der Schweiz sicherte sich der Hersteller Anfang Jahres die Bildrechte an der Apfelmarke "Granny Smith".

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