Basel-Stadt kann E-Voting-Stimmen nicht auslesen

(Source: Boris Stroujko / stock.adobe.com)

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In Basel-Stadt ist es zu einer E-Voting-Panne gekommen. Wie der Kanton bekannt gibt, gelang es der Verwaltung nicht, die für den Urnengang vom 8. März eingereichten elektronischen Stimmen zu entschlüsseln. Die E-Voting-Stimmen bleiben somit ungezählt.

USB-Problem

Insgesamt hätten in Basel-Stadt rund 10'300 Auslandschweizer Stimmberechtigte sowie 30 Stimmberechtigte mit Behinderungen elektronisch abstimmen können. Insgesamt verzeichnete der Kanton bis zur Schliessung der Urne 2048 E-Voting-Stimmen.

Dass er diese Stimmen nicht auswerten kann, begründet der Kanton mit einem Problem "bei der Verwendung von USB-Sticks, die für die Entschlüsselung der Urne nötig sind". Gegenüber "Swissinfo" erklärt der Basler Regierungssprecher Marco Greiner: "Man verwendet drei USB-Sticks, auf allen ist der richtige Code, aber keiner funktioniert." Es seien Personen am Werk gewesen, bei denen es schon unzählige Male funktioniert habe. "Aber jetzt funktioniert es nicht mehr. Es ist wirklich sehr seltsam", zitiert das Portal weiter.

Post-System ist nicht Schuld

In der Mitteilung ergänzt der Kanton, er schliesse menschliches Fehlverhalten als Ursache der Panne nicht aus. Ansonsten bemüht sich die Verwaltung um Schadensbegrenzung. "Es besteht keine Verbindung zwischen dem Vorfall und dem E-Voting-System, welches die Schweizerische Post zur Verfügung stellt", hält Basel-Stadt etwa fest. Auch die für E-Voting zugelassenen Stimmberechtigten der Kantone Thurgau, Graubünden und St. Gallen sind vom Problem im Kanton Basel-Stadt nicht betroffen. Es deute auch nichts auf eine Manipulation durch Dritte hin.

Keinen Einfluss auf das Schlussergebnis

Noch bleiben die E-Voting-Stimmen gültig, wie der Kanton am Abend nach dem Urnengang mitteilte. Es sei "vorläufig und bis zur Erwahrung des Ergebnisses durch den Bundesrat noch möglich, im Falle einer Lösung des Problems die Stimmen zu berücksichtigen", schreibt die Verwaltung. Konkret gibt sich der Kanton noch bis zum 21. März 2026 Zeit. Spätestens dann muss er die definitiven Abstimmungsergebnisse im Kantonsblatt veröffentlichen. Kann er die E-Voting-Stimmen bis dann nicht entschlüsseln, werden sie doch noch für ungültig erklärt.

Das Schlussergebnis - welche Vorlagen das Volk annahm oder ablehnte - werden die nicht gezählten 2048 E-Voting-Stimmen nicht mehr beeinflussen können. Bei sämtlichen Vorlagen ist der Unterschied zwischen Ja- und Nein-Stimmen höher als 2048. Die geringste Differenz verzeichnet Basel-Stadt bei der Klimafonds-Initiative. Hier zählte die Verwaltung 6658 mehr Nein- als Ja-Stimmen.

Der Kanton Basel-Stadt möchte übrigens zum Herbst 2026 seine E-Voting-Versuche ausweiten. Ab da sollen auch erste Personen ohne Behinderung mit Wohnsitz im Kanton Basel-Stadt elektronisch abstimmen können. Mehr dazu lesen Sie hier.