Weko Entscheid: Das meinen die Kabelnetzanbieter

Swisscable begrüsst, dass die Swisscom keinen Freibrief für die Kooperationen mit den Verbundsunternehmen beim Bau von Glasfasernetzen erhält. Der Verband der Kabelnetzunternehmen erwartet jedoch, dass die Weko auf künftige Wettbewerbsverzerrungen sofort reagieren wird. In dem Entscheid der Wettbewerbskommission (Weko) wurden die Kooperationen zwischen der staatlichen Swisscom und verschiedenen staatsnahen Verbundsunternehmen im Zusammenhang mit dem Bau von Glasfasernetzen als "harte Kartellabreden" bezeichnet. "Dieser Entscheid bestätigt uns in unserer Befürchtung, dass es zu Wettbewerbsverzerrungen kommen wird", sagt Claudia Bolla-Vincenz, Geschäftsführerin des Verbands Swisscable.

Swisscom profitiert

Mit solchen Abreden wird der heute funktionierende Wettbewerb zwischen der Swisscom und den Kabelnetzunternehmen in Frage gestellt. Der Grund liegt darin, dass in erster Linie die Swisscom von diesen Kooperationen profitieren wird. Denn sie kann einen Teil der Investitionen auf andere abwälzen, währenddem sie in der Regel die Kontrolle von mindestens zwei Glasfasern erhält. "Mittel- und langfristig wird dies zweifellos dazu führen, dass der Wettbewerb zulasten der Kabelnetze verzerrt wird", sagt Bolla-Vincenz.

UPC Cablecom bestätigt die potenzielle Gefährdung des Wettbewerbs durch staatliche Kooperationen im Glasfaserausbau und fordert die Marktteilnehmer auf den von der Weko vorgebrachten Bedenken Rechnung zu tragen.  Zudem darf die Zukunft des erfolgreichen und funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs über private Investitionen im Schweizer Telekommunikationsmarkt nicht gefährdet werden. Nur wenn die Kooperationsverträge jetzt gemäss den Empfehlungen der Weko angepasst werden, verringert sich das Risiko, dass künftig Steuergelder für Strafbussen verschwendet werden müssen.