Verfahren gegen Huawei eingestellt
Huawei scheint aus dem Schneider zu sein. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich hat das Gerichtsverfahren wegen mutmasslicher Verstösse gegen das Bundesgesetzt über Ausländer offenbar bereits Ende Dezember eingestellt.Die damals erhobene Busse in Höhe von 300 Franken ist nicht länger rechtsgültig. Das Einreiseverbot für die betroffenen Beschäftigten wurde aufgehoben.
Einem Bericht der NZZ zufolge hat die Staatsanwaltschaft See/Oberland des Kantons Zürich das seit April letzten Jahres laufende Verfahren gegen den chinesischen Telekomausrüster Huawei bereits Ende Dezember eingestellt.
Es war damals nach einem Polizeieinsatz an der Schweizer Niederlassung des Unternehmens in Dübendorf zu sieben Festnahmen gekommen. Grund dafür waren mutmassliche Verstösse gegen das Bundesgesetz über Ausländer.
Busse nicht rechtsgültig
Den Beschäftigten, die aus der Huawei-Zentrale in Shenzhen stammten, wurde vorgeworfen, dass sie in Dübendorf Aufgaben übernommen hatten, die durch ihr Schengen-Visum der Kategorie C unzulässig gewesen wären. Die Beschuldigten mussten eine Busse in Höhe von 300 Franken entrichten, zwei Nächte in Gewahrsam verbringen und anschliessend die Schweiz verlassen. Die Staatsanwaltschaft Zürich leitete ein Verfahren gegen Huawei Schweiz ein.
Mit der Einstellung des Verfahrens im vergangenen Dezember ist die Busse nicht länger rechtsgültig. Das bestehende Einreiseverbot in die Schweiz wurde gemäss NZZ für die Betroffenen aufgehoben.
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