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5G-Technologie und der internationale Handel

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von Winson Wang, Director of the Legal Department, Western Europe Region, Huawei Technologies

Viele Länder mussten aufgrund von COVID-19 ihre Grenzen schließen. Menschen, die im Ausland leben, sind betroffen, da sie nicht in ihre Heimatländer reisen und ihre – möglicherweise getrennten – Liebsten besuchen können. Gleichzeitig verblüfft, wie weit wir dabei gekommen sind, die Welt zu verbinden und den Menschen Treffen in virtuellen Räumen bei Videogesprächen zu ermöglichen. Das erinnert uns daran, dass jede Krise – wie düster und tragisch sie auch sein mag – in sich auch das Potential für neue Erkenntnisse und eine Chance für die Menschheit birgt, neue und geniale Lösungen für unerwartete Herausforderungen zu entwickeln.

Winson Wang, Director of the Legal Department, Western Europe Region, Huawei Technologies
Winson Wang, Director of the Legal Department, Western Europe Region, Huawei Technologies

Andererseits unterstreichen die weltweiten Störungen der Lieferketten eine weitere wichtige Voraussetzung dafür, dass die Welt es geschafft hat, Technologie an jeden Fleck des Erdballs zu bringen – es erinnert uns an den Wert des internationalen Handels. Trotz des anfänglichen reflexartigen Rückzugs ins Nationale angesichts der beispiellosen Pandemie ist und bleibt die Welt doch ein globaler Marktplatz, auf dem beispielsweise sowohl die Europäische Union als auch China wesentlich vom gegenseitigen Handel profitieren.
 
Das gilt ganz besonders für die Telekommunikationsbranche. Ihre Lieferketten sind global und schaffen erhebliche Vorteile für Verbraucher auf allen Kontinenten. Angesichts der bevorstehenden nächsten Welle technologischen Fortschritts schrauben Länder auf der ganzen Welt ihre Investitionen in 5G-Technologie in die Höhe. Alle großen 5G-Anbieter sind globale Unternehmen, die die Technologien, Produktions- und Forschungskapazitäten aus der EU, China und den USA nutzen und den dort jeweils geltenden Gesetzen unterworfen sind. Letzten Endes sind alle führenden 5G-Hersteller von internationalen Lieferketten abhängig.
 
Wir bei Huawei sehen es als unsere Mission als 5G-Technologieführer, jeden überall am Nutzen und den Vorteilen von Technologie teilhaben zu lassen. Huawei ist seit mehr als 20 Jahren ein zuverlässiger Partner für die europäischen Netzbetreiber. Unser Unternehmen ist in Sachen Technologietransparenz mit gutem Beispiel vorangegangen und hat EU-weit mehrere Cybersicherheitszentren eingerichtet, unter anderem auch, um den Regierungen zu ermöglichen, unsere Quellcodes zu verifizieren. Wir begrüßen daher uneingeschränkt, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten verstärkt Augenmerk auf 5G-Sicherheit legen.
 
Zugleich sind wir überzeugt davon, dass es von größter Bedeutung ist, Sicherheitsmaßnahmen auf der Grundlage von Fakten, ausgewogen und nicht diskriminierend umzusetzen. Dabei sollte verhindert werden, dass Marktzugangsbeschränkungen abhängig vom Herkunftsland eines Anbieters geschaffen werden, da dies den Regeln der Welthandelsorganisation zuwiderlaufen könnte. Netzausrüster sollten unabhängig davon, wo ihre Zentrale ihren Sitz hat, einheitlich strenge Standards erfüllen und einheitliche, angemessene Sicherheitsüberprüfungen durchlaufen, in Übereinstimmung mit den Grundsätzen des EU-Regulierungsrahmens. 
 
Der Gemeinsame Markt der EU ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie Kooperation in Handelsangelegenheiten Unternehmen und Verbrauchern aller Mitgliedsstaaten zugute kommt. In jüngster Zeit haben führende Politiker der EU das Konzept der Souveränität der EU als notwendiges Gegenstück zur Offenheit des EU-Systems betont. Es obliegt natürlich allein der EU und ihren Mitgliedsstaaten, die Regeln ihrer offenen Volkswirtschaften festzulegen. Dennoch ist Huawei der Auffassung, dass die exterritorialen Effekte der US-Exportkontrollen weiter gehen als die einschlägigen EU-Regulierungen oder mit diesen sogar in offenem Widerspruch stehen und dadurch die europäischen Grundsätze des offenen Marktes verletzen. 
 
Diese globale Krise hat jedem von uns die wichtige Rolle vor Augen geführt, die Kommunikationstechnologie in unserem Alltag spielt – und die Erwartungen daran, wie 5G und 5G-basierte Anwendungen unser Leben verändern können, sind hoch. Dabei erfordert eine schnelle Verbreitung von 5G-Technologie ein effektives und faktenbasiertes System aus Sicherheitsanforderungen und Sicherheitskontrollen. Ebenso erforderlich ist die Zusammenarbeit der Besten und Klügsten – unabhängig von ihrer Herkunft.