Nokia gewinnt Patentrechtsstreit mit Vivo

Dem chinesischen Smartphonehersteller Vivo droht nach der Niederlage in einem Patentrechtsstreit mit Nokia das Aus in Deutschland. Wie "Heise" berichtet, hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass Vivo ein Mobilfunkpatent verletzt und den Hersteller zur Unterlassung verurteilt.

Konkret geht es um das Patent EP2981103, welches ein Verfahren zur "Zuteilung von Präambelsequenzen" beim Zugang zu Mobilfunknetzen beschreibt. Diese sei für den Zugang zu 4G- und 5G-Mobilfunknetzen von Bedeutung.

In der Regel werden solche Patente, die für die Einhaltung von Standards essenziell sind, vom Lizenzhalter (Nokia) zu "fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen" lizenziert. 

Bei diesen Verhandlungen zu solchen Lizenzierung-Bedingungen gehe es in der Regel um ganze Lizenzpakete und nicht einzelne Patente. Daher laufen zwischen Nokia und Vivo diverse Verfahren vor den Landgerichten in Mannheim und München.

Aktuell läuft noch eine Gegenklage vom Vivo. Sollte Nokia seinen Unterlassungsanspruch durchsetzen, droht Vivo ein Verkaufsverbot in Deutschland.

Oppo schon weg, Vivo bereitet sich vor

So erging es etwa Oppo. Der chinesische Hersteller, der wie Vivo zur BBK-Gruppe gehört, wurde nach einem Streit mit Nokia rund um dasselbe Patent zur Unterlassung verurteilt. Daraufhin musste Oppo den Verkauf seiner Geräte in Deutschland einstellen, und plant nun wohl, sich weitgehend aus dem deutschen Markt zurückzuziehen.

Ähnliche Vorbereitung laufen auch bei Vivo. "Wir haben die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und haben Vorbereitungen getroffen, den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist", lässt sich das Unternehmen zitieren. Man bereite dennoch eine Berufung vor und sei dabei, "weitere Optionen zu prüfen".

Auch die Verhandlungen mit Nokia werde man weiterführen. Ob Vivo also in Zukunft noch einen Platz auf deutschen Regalen haben wird, ist offen.