Ericsson will Samsung-Produkte in den USA verbieten
Ericsson hat im Nachgang zu seiner Patentklage gegen Samsung in den USA ein Importverbot für Produkte des Unternehmens beantragt. Der Antrag sei Bestandteil des Rechtsstreits.
Im Nachgang zu seiner Patentklage gegen Samsung hat der schwedische Telekomausrüster Ericsson in den USA ein Importverbot für Produkte der Südkoreaner beantragt, wie der "Standard" berichtet. Der Antrag sei Bestandteil des Rechtsstreits und das Importverbot nicht das Ziel der Auseinandersetzung.
Beim Streit zwischen den beiden Unternehmen geht es um Patente, die für offiziell anerkannte Mobilfunkstandards relevant sind. Samsung habe sich geweigert, für Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA, LTE und WLAN 802.11 von Ericsson gehaltene Patente unter FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory) zu lizenzieren.
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