Patentrecht

Galaxy Tab: Verkaufsverbot bleibt bestehen

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Nach Meinung der US-Bezirksrichterin Lucy Koh konnte Samsung einen irreparablen Schaden durch den Verkaufsstop nicht nachweisen.

US-Bundesrichterin Lucy Koh hat den Antrag Samsungs abgelehnt, die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Damit bleibt das Verkaufsverbot für den Tablet-PC in den USA aufrecht, berichtet heise.de.

Andere Modelle im Handel

Koh argumentierte, Samsung hätte nicht nachweisen können, dass durch das Verkaufsverbot ein irreparabler Schaden entstehe. Das Unternehmen habe noch andere Modelle im amerikanischen Handel. Ausserdem hätte Samsung seine Gewinnchancen für den Prozess nicht ausreichend darlegen können.

Das Unternehmen legte nun Berufung beim zuständigen Gericht in Washington D.C. ein. Der Entscheid zum Einspruch Samsungs gegen das Galaxy-Nexus-Verkaufsverbot steht noch aus. Auch diese einstweilige Verfügung wurde von Koh ausgesprochen.

Streit um das Galaxy-Tab besteht schon länger

Um das Galaxy Tab streitet sich Apple mit Samsung bereits seit längerer Zeit. Apple wirft Samsung vor, beim Design des Tablet-PCs vom iPad kopiert zu haben. In Deutschland erreichte Apple 2011 die Verbannung der Tablet-Version 10.1 vom deutschen Markt und bekämpft mittlerweile auch das Nachfolgemodell 10.1 N von Samsung.

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