Neuvergabe von Mobilfunkfrequenzen

Die ComCom hat das Bakom beauftragt freie und in absehbarer Zukunft frei werdende Mobilfunkfrequenzen öffentlich auszuschreiben. Dies ist eine Reaktion auf auslaufende GSM- und UMTS-Konzessionen. Die Schweiz schreibt als eines der ersten Länder Europas die so genannte "digitale Dividende" im 800-MHz-Bereich aus. Diese Palette an Mobilfunkfrequenzen wird einheitlich zur Nutzung bis Ende 2028 ausgeschrieben.

Auktion soll Gewinner bestimmen

Im Sinne der Transparenz und der Gleichbehandlung erfolge die Vergabe im Rahmen einer Auktion. An der Ausschreibung können alle interessierten Firmen und die heutigen Netzbetreiber teilnehmen.

Das Format der Aktion sieht keine Vorgaben durch die ComCom vor, sondern eine grundsätzlich offene Anzahl der Konzessionen und Frequenzausstattungen. Damit wolle man den Marktteilnehmern die Möglichkeit bieten eine Frequenzausstattung zu erwerben, die ihren Geschäftsmodellen entspricht.

Qualitativ hochstehende und möglichst günstige Mobilfunkangebote sollen hierzulande auch in Zukunft zur Verfügung stehen. Mit der Neuvergabe von Mobilfunknetzen will die ComCom eine möglichst optimale Frequenzzuteilung im Interesse des Wettbewerbes erreichen.

Mit der frühzeitigen Frequenzvergabe und einer Nutzungsdauer bis Ende 2028 können Mobilfunkanbieter langfristig planen. Mit zusätzlichen Frequenzen können die Netzbetreiber zudem den stark steigenden Bedarf nach mobilen Breitbanddiensten stillen.

Frequenzen seien ein knappes, öffentliches Gut und wer diese nutzen wolle, müsse dafür Gebühren bezahlen. Die Auktion werde Mindestpreise für die Frequenzblöcke so festlegen, dass ein angemessener Konzessionserlös sichergestellt sei. Bei besonders attraktiven Frequenzen seien diese über dem vom Bundesrat vorgegebenen Minimum. Die Erlöse werden in die allgemeine Bundeskasse fliessen.

Bewerbungsprozess und Ablauf der Auktion

Die Bewerber müssen ihr Dossier bis am 18. März 2011 beim Bakom einreichen. Darin sollen sie angeben, welchen maximalen Umfang an Frequenzen sie in den einzelnen Bändern erwerben wollen. Eine Bankgarantie in der Höhe des Mindestgebots für die beantragten Frequenzen muss ebenfalls vorgelegt werden. Weiter müssen die gesetzlichen Konzessionsvoraussetzungen nachgewiesen werden. Die spezifischen Verpflichtungen der Ausschreibung müssen auch erfüllt werden, um zur Auktion zugelassen zu werden.

Die Auktion wird in der ersten Hälfte des Jahres 2011 durchgeführt. Die Namen der Bewerber werden nicht bekanntgegeben, um mögliche Absprachen zu verhindern.