RPost weitet Klage gegen Schweizerische Post aus
Der US-Anbieter RPost hat vor dem Handelsgericht Zürich seine Klage gegen die Schweizerische Post und weitere Gesellschaften ausgeweitet.
Beantragt wurde ein vorsorgliches Verbot des weiteren Anbietens der sogenannten IncaMail Technologie, für den sicheren und nachweisbaren Versand von vertraulichen E-Mails, und den damit verbundenen Dienstleistungen durch die Schweizerische Post.
Laut Medienmitteilung von RPost verletze die Schweizerische Post und deren Gesellschaften SwissSign AG und Swiss Post Solutions AG sowie die Totemo AG die europäischen Patente von RPost.
RPosts wichtigstes Produkt "Registered Email" stellt Nutzern eine Technologie zur Verfügung mit der rechtlich verbindlich behördliche, gerichtliche und andere Dokumente elektronisch "per Einschreiben" verschickt und der Versand, Inhalt und Empfang zeitlich belegt werden können. US-Behörden nutzen diese Technologie bereits seit 2003. Seit 2004 bietet RPost die Technologie auch in der Schweiz an.
Der Auseinandersetzung in der Schweiz ging bereits ein Rechtsstreit zwischen RPost und der Schweizerischen Post in den USA voraus. Das US-Unternehmen klagte am 22. Dezember in Los Angeles die Post wegen Patentverletzung an. Der Inhalt des zwischen den Parteien daraufhin geschlossenen Vergleichs ist jedoch vertraulich.
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