US-Patenstreit: Siegreiches Wochenende für Apple

Ein kalifornisches Geschworenengericht hat im US-Patentprozess Apple vs. Samsung entschieden: Samsung muss Apple eine Milliarde Dollar Schadenersatz zahlen. Die Geschworenen erachten es als erwiesen, dass Samsung wichtige Funktionen des iPhones und des iPads kopiert hat. Der südkoreanische Konzern soll demnach sechs von sieben fraglichen Apple-Patente verletzt haben. Im Gegenzug habe Apple keines der fünf Samsung-Patente verletzt, die Bestandteil der Klage waren.

Apples Anwälte wollen nun eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von bestimmten Samsung-Produkten beantragen. Eine Anhörung habe die Richterin Lucy Koh für den 20. September angesetzt.

Samsung gibt sich kämpferisch

Samsung gibt sich nicht geschlagen und kündigte an, Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung stellen zu wollen. Sollte dies keinen Erfolg zeigen, will Samsung ein Berufungsgericht einschalten, schreibt Nachrichten.ch. Das südkoreanische Unternehmen erachtet den Sieg von Apple als einen Verlust für den amerikanischen Konsumenten.

Das Urteil könne zu weniger Innovation, weniger Auswahl und möglicherweise höheren Preisen führen, so Samsung laut dem Nachrichtenportal 20 Minuten. Zudem betrachte es Samsung als "bedauerlich, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, dass ein Unternehmen ein Monopol über Rechtecke mit abgerundeten Ecken bekommt".

Apple vs. Motorola

Auch Motorola musste vor Apple zurückkrebsen und konnte kein Importverbot für Apple-Geräte in den USA erreichen. Dies hat die zuständige Internationale Handelskommission ITC (International Trade Centre ) entschieden, schreibt heise.de. In drei von vier Fällen habe Apple keine Patente verletzt, bei einem vierten werde noch geprüft.