Unnötige Patenstreitigkeiten verhindern

Google und Cisco vereinbaren Patentaustausch

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Der Suchmaschinist Google und der Netzwerkspezialist Cisco tauschen künftig Patente aus. Die beiden Konzerne unterzeichneten gestern eine entsprechende Vereinbarung. Google und Cisco bekräftigen damit beide ihr Engagement für Patent-Fairness.

Cisco und Google haben gestern eine Langzeitvereinbarung zum Austausch von Patenten getroffen. Die Vereinbarung umfasst ein nicht näher definiertes Spektrum an Produkten und Technologien, wie die Unternehmen mitteilen.

Die beiden Unternehmen können sich damit gegenseitig wichtige Patente lizensieren und so helfen, das Risiko von Rechtsstreitigkeiten zu minimieren. Das stehe in direktem Kontrast zu Aktionen wie Patentprivatisierung oder der Transfer von Patenten an Patenttrolle, wie es in der Mitteilung weiter heisst.

Vereinbarungen mit jedem anderen Unternehmen möglich

Google ist froh, dass Cisco in das "Cross-Licensing" einwilligte, wie Allen Lo, Googles Deputy General Counsel for Patents, in der Mitteilung erklärt. "Unsere Vereinbarung mit Cisco wird das Potenzial für Rechtsstreitigkeiten reduzieren und erlaubt es uns, stattdessen den Fokus auf die Entwicklung neuer grossartiger Produkte zu lenken. Wir sind offen für Diskussionen mit jedem anderen Unternehmen, das Interesse an einer ähnlichen Vereinbarung hat."

Ciscos Vice President of Intellectual Property Dan Lang hält die Vereinbarung für einen wichtigen Schritt zur Förderung und Sicherung für die Betriebsfreiheit. "In der heutigen prozesssüchtigen Geschäftswelt ist Cross-Licensing ein effektives Mittel, durch das Technologiefirmen besser zusammenarbeiten und unnötige Patentklagen vermeiden können."

Google und Cisco sind beide Mitglieder der "Coalition for Patent Fairness", einer Gruppe von Fürsprechern für Patenreformen.

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