Motion abgelehnt

Nationalrat will 5G-Monitoring nicht beschleunigen

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Der Nationalrat will das Monitoring und den Gesundheitsschutz in puncto 5G nicht schneller umsetzen als geplant. Eine entsprechende Motion hat die grosse Kammer abgelehnt.

(Source: mohamed Hassan / Pixabay.de)
(Source: mohamed Hassan / Pixabay.de)

Der Bundesrat soll das Monitoring und den Gesundheitsschutz in Zusammenhang mit 5G-Antennen nicht schneller umsetzen als geplant. Der Nationalrat hat eine entsprechende Motion der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK) mit 102 zu 79 Stimmen bei 9 Enthaltungen abgelehnt, wie "admin.ch" mitteilt.

Die Motion der SGK verlangte, dass der Bund die Forschung über die gesundheitlichen Auswirkungen der Mobilfunkstrahlung intensivieren soll. Diese Massnahmen zum Gesundheitsschutz sollten gemäss dem Vorstoss vor jeglichen anderen Massnahmen getroffen werden.

Die Gesundheitsfragen um 5G würden die Bevölkerung sehr beschäftigen, sagte Nationalrätin Katharina Prelicz-Huber (Grüne/ZH) im Namen der Kommissionsmehrheit. Die Zeit dränge, die Installationen seien nun im Gang. "Der Zeitplan des Bundesrats geht nicht auf."

Die Arbeitsgruppe "Mobilfunk und Strahlung" hatte im November vergangenen Jahres einen Bericht veröffentlicht, in dem sie Massnahmen zum Gesundheitsschutz vorschlug. Dazu gehört das Monitoring der Strahlenexposition und die Schaffung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle für Fragen zu nichtionisierender Strahlung.

Ausschreibung und Vergabe brauchen Zeit

Auch der Bundesrat erachte eine rasche Umsetzung der erwähnten Massnahmen als notwendig, schrieb er in seiner Stellungnahme. Die mit der Motion verlangte sofortige Umsetzung im laufenden Jahr 2020 sei aber nicht möglich, weil die gesetzlich vorgeschriebene Ausschreibung und Vergabe der Aufträge noch Zeit bräuchten. Es handle sich also um ein zeitliches Problem und nicht um eine "materielle Differenz zwischen dem Vorstoss und dem Bundesrat", sagte Umweltministerin Simonetta Sommaruga im Nationalrat.

Die Intensivierung der Forschung zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Mobilfunks und der Strahlung verlangt bereits eine Motion der SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher (TG). Bundesrat und Nationalrat haben diesen Vorstoss bereits angenommen, die Beratung im Ständerat steht noch aus.

Der Telko-Verband Asut warnt vor gravierenden Konsequenzen durch die verzögerte Einführung von 5G: In wenigen Jahren könnten gemäss einer Studie über 60 Prozent des mobilen Internetverkehrs nicht mehr bewältigt werden.

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