Patentstreit: ITU fordert Diskussion

Patenstreitigkeiten sind in der ICT-Branche derzeit gang und gäbe. Unternehmen streiten sich wegen abgerundeter Ecken an Smartphones, Touch-Funktionen, Dateisystemen oder der Art und Weise, wie ein Gerät sich synchronisiert. Unzählige Gerichte weltweit müssen sich mit Millionenklagen herumschlagen und immer öfters taucht die Frage nach dem Sinn oder Unsinn dieser Streitigkeiten auf.

Ebendiese Frage stellt sich auch die International Telecommunication Union (ITU), eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen für Informations-und Kommunikationstechnologien. Gestern hat sie sich im ITU-Sitz in Genf zu einer Diskussionsrunde mit Vertretern von Industriestandards, Akteuren der Branche wie beispielsweise Microsoft und Regierungsbeamten getroffen.

"Wir sehen im heutigen Markt eine unwillkommene Tendenz, Patente zu nutzen, um Märkte zu blockieren. Wir müssen diese Situation dringende überprüfen. Patente sollen Innovation fördern, nicht ersticken", äusserte sich ITU-Generalsekretär Hamadoun Touré laut einer Mitteilung. Zu welchen Resultaten die Diskussionsteilnehmer gekommen sind, ist derzeit noch nicht bekannt.