Patentstreit zwischen Nokia und HTC

HTC verletzt Patente die von Nokia gehalten werden. Dies hat die US-Aussenhandelsbehörde International Trade Commission entschieden. Dem Hersteller aus Taiwan drohe deshalb ein Importverbot für mehrere Smartphones und Tablets, wie ZDnet berichtet. Richter Thomas Pender entschied aber, dass HTC nur zwei von den drei Patenten verletzt.

Die verletzten Patente, die das finnische Unternehmen seit Mai 2002 beziehungsweise August 2008 hält, betreffen Techniken für das Senden und Empfangen von Funksignalen, wie auch das Dämpfen von Störsignalen. Das dritte Patent, das dem Richter zu Folge nicht verletzt wird, bezieht sich auf die Übertragung von Daten zwischen einem Computer und einem mobilen Kommunikationsnetzwerk.

Wie der Patentblogger Florian Müller schreibt, könne Nokia auch versuchen, eine Verletzung des dritten Patents durchzusetzen. HTC würde jedoch gegen die Patentverstösse ankämpfen, wie Müller weiter schreibt.

Das Importverbot betreffe laut Reuters die Smartphones Amaze 4G, Inspire 4G, Sensation 4G und Rezound, sowie die Tablets Jetstream und Flyer. Auch das Windows Phone Radar 4G sei vom Verbot betroffen.

Im Mai 2012 hatte Nokia die Beschwerde eingereicht, die auch Blackberry und Viewsonic betroffen hatten. Ein Jahr später reichte das Finnische Unternehmen eine einzelne Klage gegen HTC ein, die sich gegen das HTC One richtete.