Comcom-Präsident fordert neue Regeln für Telekomregulierung

Marc Furrer, Präsident der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom), hat sich erneut gegen eine Regulierung des Zugangs zum Glasfasernetz ausgesprochen, wie verschiedene Medien unter Berufung auf die Nachrichtenagenturen SDA und AWP berichten.

Beim Zugang zum Glasfasernetz herrsche Wettbewerb, wird Furrers Aussage von gestern Mittwoch an einer Telekomkonferenz des Euroforums in Rüschlikon ZH zitiert. Zudem würde eine Regulierung die Investitionen behindern. Das Glasfasernetz soll nur dann reguliert werden, wenn es zu einer Behinderung des Wettbewerbs komme. Zudem würden die Kabelnetzbetreiber die Telekomunternehmen herausfordern, wird Furrer weiter zitiert. So hätten diese Swisscom überhaupt erst zum Ausbau der Glasfasernetze angespornt.

Ziele grösstenteils erreicht

Die Ziele der Telekomregulierung der 90er-Jahre erachte Furrer heute grösstenteils als erreicht. Man habe heute tiefere Preise, zudem sei die Qualität hoch und die Grundversorgung gewährleistet. Der Schweizer Telekommarkt sei sehr gut aufgestellt, auch wenn manche Dinge besser laufen müssten. Furrer bedaure, dass die Eidgenössische Wettbewerbskommission die Fusion von Sunrise und Orange verboten habe.

In Zukunft müsse man die Telekomregulierung fundamental überarbeiten: "Es ist ein Anachronismus, ein Fernmeldegesetz und ein Radio- und Fernsehgesetz zu haben. Mittelfristig brauchen wir ein Kommunikationsgesetz", wird er zitiert. Dieses solle den Rahmen vorgeben und nicht Details regeln. Zudem seien staatliche Interventionen im Kommunikationsmarkt grundlegend zu überdenken und neu zu regeln.