Nationalrat holt Stimmen zur Revision des Urheberrechts ein

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats hat mit den Anhörungen für die Revision des Urheberrechts begonnen. Gemäss einer Mitteilung soll das neue Urheberrecht "die Rechte und Interessen der Kulturschaffenden und der Kulturwirtschaft" stärken, sowie auch illegale Piraterie-Angebote im Internet bekämpfen. Gleichzeitig soll das Recht den neuen technischen Gegebenheiten angepasst werden, um "zugunsten der Forschung und der Bibliotheken die Chancen der Digitalisierung" nutzen zu können.

Zu den Anhörungen wurden zahlreiche Verbände und Interessenvertreter eingeladen. Dies sind laut Mitteilung:

• Swissuniversities

• Swissculture

• ProLitteris

• AudioVision Schweiz

• Suissedigital

• Dachverband der Urheber und Nachbarrechtsnutzer

• Stiftung Konsumentenschutz

• Federation romande des consommateurs

• Vereinigung Digitale Allmend

Zusätzlich wurde Professor Reto Hilty, Direktor am Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, angehört.

Gleich zu Beginn der Revision gingen Access-Provider und Hoster auf die Barrikaden. Der ursprüngliche Entwurf hätte eine funktionierende Selbstregulierung der Branche torpediert, war die Meinung.

Inzwischen ist viel Wasser den Rhein herunter geflossen und der Entwurf wurde weiterentwickelt. Auch die Stimmen aus der Branche sind inzwischen deutlich ruhiger. In einem Beitrag erläutert Rolf Auf der Maur, Vizepräsident Simsa, Vorstand Ressort Recht der Simsa, Rechtsanwalt bei Vischer, die Position des Verbands. Anstelle gegen die Hoster vorzugehen, sollten die Behörden die Rechtsverletzer in den Fokus setzen, fordert er.