EuGH hebt Milliardenstrafe gegen Intel auf

Nach 15 Jahren ist es nun offiziell: Der Technologiekonzern Intel muss die von der EU-Kommission verhängte Wettbewerbsstrafe in der Höhe von 1,06 Milliarden Euro nicht zahlen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die vom Gericht der Europäischen Union (EuG) in erster Instanz ausgesprochene Strafaufhebung bestätigt. 

2009 warf die EU-Kommission Intel vor, seine marktbeherrschende Stellung für x86-Prozessoren auszunutzen, um Mitbewerber zu verdrängen, und verhing eine milliardenschwere Strafe. Was dann folgte, war ein jahrelanger Rechtsstreit. 2014 hatte das EuG zunächst eine Beschwerde Intels abgewiesen, doch Intel legte Rechtsmittel ein, worauf der EuGH dieses Urteil aufhob und die Sache zurück an das EuG verwies.  

Daraufhin erklärte das Gericht die Entscheidung der EU-Kommission für teilweise nichtig und hob die Geldbusse in seiner ganzen Summe auf. Die EU-Kommission legte dagegen 2022 ihrerseits Berufung ein. Der EuGH hat nun seinerseits das Rechtsmittel der Kommission zurückgewiesen und mit dieser Entscheidung das vorherige Gerichtsurteil bestätigt.

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