Neue Regelung

Ob- und Nidwalden lockern Gewinnbremse für Informatikzentrum

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von Elia Ferrari und rja

Nach dem Nidwaldner Landrat stimmt auch der Kantonsrat Obwalden für eine Lockerung der Gewinnbeschränkung des gemeinsamen Informatikleistungszentrums. Neu sind seine maximal erlaubten Gewinne nun an den Umsatz gekoppelt.

Das Gemeindehaus Sarnen (Source: Sarah Spichtig / Hochschule Luzern)
Das Gemeindehaus Sarnen (Source: Sarah Spichtig / Hochschule Luzern)

Das Informatikleistungszentrum (ILZ) der Kantone Obwalden und Nidwalden soll mehr Gewinn machen dürfen. Der Obwaldner Kantonsrat entschied einstimmig, die Gewinnbeschränkung des ILZ zu lockern. Bereits davor hatte der Nidwaldner Landrat die revidierte Vereinbarung gutgeheissen, wie "swissinfo" berichtet. 

Das ILZ plant und betreibt seit 2002 die Informatik der Kantone Ob- und Nidwalden und ihrer Gemeinden, wie es im Artikel weiter heisst. Das Unternehmen mit Sitz in Sarnen (OW) ist als öffentlich-rechtliche Anstalt organisiert. Bislang durfte es einen maximalen Gewinn von 100'000 Franken erwirtschaften, was 10 Prozent des Dotationskapitals entspricht. Dies, obwohl der Umsatz des Zentrums jährlich bei rund 20 Millionen Franken liege.

Dem Artikel zufolge erwies sich diese Regelung in der Vergangenheit als zu restriktiv für unternehmerisches Handeln. Um Investitionen vorzufinanzieren, habe das Zentrum Rückstellungen bilden müssen. Neu werde die Gewinnbeschränkung an den Umsatz gekoppelt und belaufe sich auf maximal 5 Prozent davon. So dürfe das ILZ bei wachsendem Umsatz automatisch einen höheren Gewinn erzielen.

Gemäss "swissinfo" enthält die neue Vereinbarung auch eine Regelung zu den Preisen des Zentrums. Die Gewinne sollen es dem ILZ ermöglichen, seine Preise stabil zu halten und Investitionen zu tätigen. Laut Regierungsrätin Cornelia Kaufmann-Hurschler (Mitte) ermögliche die neue Regelung eine transparente Steuerung des ILZ. Die Gewinnentwicklung und Preispolitik des Informatikleistungszentrums müsse man jedoch weiter im Auge behalten. 

 

Übrigens haben die Kantone Ob- und Nidwalden ein Projekt für ein gemeinsames E-Gov-Portal pausiert. Grund dafür sind Uneinigkeiten und Unklarheiten in der Projektorganisation der beiden Kantone. Den ganzen Artikel lesen Sie hier.
 

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