ITC gibt Apple Recht, Den Haag nicht

Samsung verletze in den USA Patente von Apple, sagt die internationale Handelskommission (ITC). Samsung verletze in den Niederlanden keine Patente von Apple, sagt ein Gericht in Den Haag.

Das Verfahren in den Niederlanden drehte sich um die Funktion "Pinch to zoom". Diese ermöglicht das Verkleinern und Vergrössern von Inhalten mit zwei Fingern. Samsung verletze diese von Apple patentierte Geste nicht, entschied ein Gericht in Den Haag. Reuters bemerkt, dass das Gericht in seiner Begründung ausdrücklich auf ähnliche Entscheide in Deutschland und Grossbritannien verweise.

In den USA wurde vorläufig zugunsten von Apple entschieden. Samsung verletze drei Patente und ein Geschmacksmuster Apples zum Schutze des iPhone-4-Designs. Die Patente decken Technologien im Bereich Audio-Ausgang, transparente Bilder und Touchscreen-Gesten ab. Der endgültige Entscheid fällt laut Heise.de in spätestens vier Monaten.