Suisa: Abgabe auf Tablets und Smartphones kommt

Die von der Schweizer Verwertungsgesellschaft Suisa eingezogenen Leerträgervergütungen auf MP3-Playern, Harddisc-Recordern sowie CDs und DVDs waren zuletzt stark rückläufig. Die Suisa hofft deshalb künftig auf Einnahmen aus Smartphone- und später auch Tablet-Verkäufen, wie die Zeitung "Sonntag" am Wochenende berichtete.

Um 39,3 Prozent fiel der Einnahmerückgang im Jahr 2010 aus, wie die Suisa im Geschäftsbericht 2010 auswies. Im vergangenen Jahr seien diese Einnahmen noch einmal um etwa einen Drittel gesunken, sagte Suisa-Sprecher Martin Wüthrich gegenüber der Netzwoche. Der detaillierte Geschäftsbericht für das Jahr 2011 werde in wenigen Wochen publiziert.

Mehr Smartphones, mehr Tablets

Stark steigend sind dagegen die Verkäufe von Smartphones und Tablets, wie die Zahlen des Ende März publizierten "Weissbuchs" zeigen. Mit einem Stückzahlenwachstum von 311 Prozent (von 110 000 auf 452 000 Einheiten) im Jahr 2011 ist der Tablet-Markt stark gewachsen.

Im letzten Jahr wurden zudem rund 4,37 Millionen Handys in der Schweiz abgesetzt. Über 2 Millionen Geräte werden zur Kategorie der Smartphones gezählt, was einem Anteil von 54,6 Prozent (Vorjahr 41,3 Prozent) entspricht.

Viele Rekurse

Diese beide Gerätekategorien sind indes noch nicht betroffen von der Leerträgervergütung. Die Tarife, die jeweils für eine Periode von zwei Jahren ausgehandelt werden, sind derzeit weder für die Periode 2010/11, bei der auch die Smartphones rückwirkend inbegriffen sind, noch für jene von 2012/13 rechtskräftig.

Die Tarifgenehmigungsverfahren dauerten wegen der Verhandlungstaktik der Gegenseite und wegen des Instanzen- beziehungsweise Rekurswegs länger als die effektive Tarifperiode, so Wüthrich. Dies sei höchst ärgerlich.

Verhandlungspartner der Verwertungsgesellschaft sind unter anderem der IT-Anbieterverband Swico, der Verband der Streaming Anbieter Swissstream sowie der Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer DUN.

Folgt ein Millionenzustupf?

Gelingt es der Suisa, die Verhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen, erhielte sie für die "schlechten" Jahre 2010 und 2011 nachträglich einen erheblichen Zustupf. Für diese Jahre darf sie gemäss aktuellem Stand pro Gigabyte (GB) Speicher 25 Rappen einfordern. Angesichts der abgesetzten Stückzahlen bei den Smartphones dürften die Mehreinnahmen allein für 2011 in die Millionen gehen.

Der neue provisorische Gigabyte-Tarif 4E für die Periode 2012/13, bei dem dann auch Tablets betroffen wären, beträgt laut derzeitigem Verhandlungsstand 21,9 Rappen.

Die Leerträgervergütung ist indes seit längerem umstritten. So startete die Piratenpartei Schweiz vor über einem Jahr gemeinsam mit den Jungfreisinnigen Schweiz eine Petition zur Abschaffung der Suisa-Gebühren auf Leerdatenträgern. Sie beklagen, dass der "redliche Konsument" durch die Gebühren auf die verschiedenen Träger mehrmals für dieselben Nutzungsrechte bezahlen würde.