Grünes Licht für Testbetrieb der Corona-App

Die Schweizer Proximity-Tracing-App startet den Pilotbetrieb. In den kommenden Wochen soll die App getestet werden. Für die Dauer der Pilotphase hat der Bundesrat eine befristete Verordnung verabschiedet. Sie gilt bis am 30. Juni, stützt sich auf das Datenschutzgesetz und regelt die Organisation, den Betrieb, die bearbeiteten Daten sowie die Nutzung der Proximity-Tracing-App, wie es in einer Mitteilung des Bundesrats heisst. Die App soll Nutzer benachrichtigen, die möglicherweise dem Coronavirus ausgesetzt waren.

Die Tests beginnen voraussichtlich nächste Woche. Getestet wird das System von Mitarbeitenden der ETH Zürich und der EPF Lausanne, von Armeeangehörigen und Mitarbeitenden von Spitälern sowie von Verwaltungen des Bundes und der Kantone. Die App werde zudem weiteren Personen und Organisationen zur Verfügung gestellt, damit diese allfällige technische Mängel sowie Probleme in der Benutzbarkeit aufdecken können, heisst es weiter.

EDÖB gibt sein Okay

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte erachtet den Versuchsbetrieb der App als datenschutzrechtlich zulässig.

In seiner nächsten Sitzung am 20. Mai will der Bundesrat die gesetzliche Grundlage für den ordentlichen Betrieb der App verabschieden. Dies hatten National- und Ständerat in einer ausserordentlichen Session gefordert. Das Parlament soll das Geschäft in der Sommersession im Juni beraten und verabschieden.

Der Bundesrat betont, dass der Datenschutz jederzeit gewahrt sei, die Nutzung der App freiwillig sei und keine Ortsangaben der App-Nutzer verwendet würden. Alle Daten der App sollen nach 21 Tagen laufend gelöscht werden.

Schweizer stehen einer Contact-Tracing-App grundsätzlich positiv gegenüber und wollen diese auch nutzen, wie eine Studie der ZHAW zeigt. Dennoch äussern viele Befragte Bedenken bezüglich Sicherheit - und bezüglich stärkerer Überwachung.