Neue Klage gegen Apple in Deutschland

Motorola versucht in dem Patentstreit mit Apple auch, den Verkauf von iPhones und iPads über das Netz der deutschen Apple Stores zu stoppen, wie beim Nachrichtendienst awp zu lesen ist. Der amerikanische Mobilfunk-Konzern klagt demnach vor dem Düsseldorfer Landgericht zusätzlich gegen die deutsche Tochtergesellschaft, die die Läden betreibt. Letzten Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland ausgesetzt, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt hatte.

Der Verkaufsstopp geht auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 9. Dezember 2011 zurück, das die Verletzung eines Motorola-Patentes für die Funktechnik GPRS festgestellt hatte. Apple wirft Motorola vor, es mehrfach abgelehnt zu haben, das betroffene Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei. Motorola konterte, man habe Apple 2007 ein faires Angebot gemacht und drei Jahre verhandelt.

Am Freitag konnte sich Motorola in Mannheim laut awp auch mit einer zweiten Klage durchsetzen. Dabei geht es um ein älteres Pager-Patent, das Apple nach Ansicht von Motorola und des Gerichts mit seinem Online-Speicherdienst iCloud verletzt. In beiden Fällen richten sich die Urteile gegen die irische Tochter Apple Sales International, die auch den deutschen Online-Store betreibt.