Apple gegen Qualcomm

Patentstreit: Apple legt Berufung gegen Gerichtsurteil ein

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Qualcomm und Apple gönnen einander keine Pause im Patentstreit. Nachdem Qualcomm beim Münchner Landgericht den Verkaufsstopp einiger iPhone-Modelle in Deutschland erstritt, hat Apple nun Berufung gegen das Urteil eingelegt.

(Source: rawpixel / Unsplash)
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Update vom 07.01.2019

Apple hat Berufung gegen den Entscheid des Münchner Landgerichts vom 20. Dezember erhoben. Das Teilte eine Sprecherin des Münchner Landgerichts "Reuters" mit. Im Rahmen des Patentstreits zwischen Apple und Qualcomm entschied das Gericht, dass Apple die iPhone-Modelle 7, 7plus, 8, 8plus und X in Deutschland nicht mehr verkaufen darf. Bereits nach der Urteilsverkündung kündigte Apple laut Reuters an, in die Berufung zu gehen. 

Zur Wirksamkeit des Verkaufsstopps habe das Gericht von Qualcomm eine Sicherheit von 1,34 Milliarden US-Dollar gefordert. Diese soll der Chip-Konzern vergangene Woche hinterlegt haben. Laut Reuters ist die Summe für den Fall gedacht, dass ein höheres Gericht den Verkaufsstopp wieder aufhebt.

 

Originalartikel vom 21.12.2018  

Qualcomm erstreitet Verkaufsverbot für iPhone-Modelle in Deutschland

Der Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm geht in die nächste Runde und kommt nach Deutschland. Während Qualcomm nach eigenen Angaben in China bereits ein Verkaufsverbot einiger iPhone-Modelle erstritten hat, entschied nun auch das Landgericht München zugunsten von Qualcomm. Am 20. Dezember habe das Gericht laut "Golem" die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt.

Doch für den Verkaufsstopp muss Qualcomm tief in die Tasche greifen. Für die vorläufige Vollstreckung des Urteils bezahle das Unternehmen eine Sicherheitsleistung von 668,4 Millionen Euro für zwei Verfahren. Die Patente sollen von den iPhone-Modellreihen 7 und 8 wie auch dem iPhone X verletzt werden. Das iPhone XS und XR sind nicht betroffen, wie "Golem" schreibt. Ausserdem solle Apple Schadenersatz an Qualcomm zahlen.

 

Über ein Dutzend Klagen gegen Apple in Deutschland

Der Patentstreit in Deutschland drehe sich um eine Technologie, die dazu führen soll, dass der Handy-Akku länger hält. Sie passe dazu den Stromverbrauch von Telekommunikationschips an. Laut "Golem" gibt es aus der Sicht von Qualcomm keine Möglichkeit, das Patent durch ein Softwareupdate zu umgehen.

Qualcomm habe auch in Mannheim gegen Apple geklagt. Insgesamt gebe es über ein Dutzend Verfahren in Deutschland zum Patentstreit. Eines davon sei ausgesetzt worden und in einem habe das Gericht die Klage abgewiesen.

In der Schweiz einigte sich Apple vor Kurzem mit der Wettbewerbskommission (Weko) des Bundes darauf, dass Apple Pay Twint nicht mehr unterbrechen darf. Mehr zur Einigung mit Apple lesen Sie im Beitrag "Apple Pay darf Twint nicht mehr unterbrechen".

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