Microsoft und Motorola pausieren Patentstreit

Fallen Motorolas Patente unter die FRAND-Regel (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory), da sie essenziell für Web-Standards sind? Microsoft und Motorola Mobility setzen ihren Patentstreit aus, bis diese Frage geklärt ist. Wird sie bejaht, müsste Motorola die betroffenen Patente zu fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen lizenzieren. Nun liegt es an einem US-Gericht, endlich über die FRAND-Lizenzen zu entscheiden.

Die Einigung tangiert drei Klagen, die vor einem Bezirksgericht in Washington verhandelt werden, wie der für Oracle tätige Patentexperte Florian Müller in seinem Blog schreibt. Nicht betroffen seien hingegen die rechtlichen Auseinandersetzungen ausserhalb den USA und Microsofts Beschwerde gegen Motorola bei der US-Aussenhandelsbehörde ITC.

H.264-Videostandard

Im Streit geht es unter anderem um Motorolas Schutzrechte am H.264-Videostandard, der in Microsofts Xbox und Windows 7 Verwendung findet. Und Microsoft verlangt von Motorola Geld für die Nutzung von Activesync. Motorola nutzt das Protokoll in seinen Geräten, um mit dem Groupware- und Nachrichtensystem Microsoft Exchange zu kommunizieren.

Motorola hatte Microsoft im Vorfeld ein Angebot unterbreitet: Microsoft überweist 0,5 US-Dollar für jeden verkauften PC mit Windows 7 und 2,25 Prozent vom Preis jeder verkauften Xbox an Motorola. Im Gegenzug bezahlt Motorola 0,33 Dollar für jedes verkaufte Android-Smartphone an Microsoft. Microsoft lehnte den Deal postwendend ab.