Nationalrat reagiert auf Uber
Der Nationalrat will Taxifahrer gegen neue Konkurrenz wie Uber stärken. Er hat dafür zwei Motionen angenommen.
Der Nationalrat hat eine Motion von FDP-Mitglied Philippe Nantermod stillschweigend gutgeheissen. Sie will berufsmässige Personentransporte dem Strassenverkehrsgesetz und dem Arbeitsgesetz unterstellen. Heute gilt für Taxifahrer eine spezielle Verordnung, die Arbeits- und Ruhezeiten regelt.
Würde man Taxifahrer ordentlichen Vorschriften unterstellen, hätten die neuen Dienste keinen Wettbewerbsvorteil mehr, sagt Nantermod. Der Bundesrat überprüfe nun die Vorschriften. Da niemand die Motion bekämpft habe, sei keine Abstimmung nötig gewesen, heisst es auf parlament.ch.
Ja sagte der Nationalrat auch zu einer Motion von Fathi Derder (FDP) mit demselben Anliegen. Sie verlangt, dass der Bundesrat eine Anpassung der Gesetzgebung vorschlägt.
Öffentlicher Sektor beschleunigt KI-Einführung trotz Verbesserungsbedarf bei IT
Schweizer Crowdfunding-Markt stagniert
Hacker stellen Daten von 130'000 UBS-Angestellten ins Darknet
Suissedigital ernennt neue Vorstandsmitglieder
G7 rücken Energieaspekte der KI in den Fokus
AWS erweitert sein Cybersecurity-Angebot
Wie sich Partner zukunftssicher aufstellen
Wie KI und Nachhaltigkeit laut AWS Hand in Hand gehen
Was wirklich zum Zwist zwischen Iron Man und Captain America geführt hat
