US-Repräsentantenhaus will Tiktok verbannen

Die Kurzvideo-App Tiktok ist westlichen Gesetzgebern ein Dorn im Auge. Nun hat ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses sich mit grosser Mehrheit für einen Zwangsverkauf der Plattform ausgesprochen, wie die deutsche "FAZ" berichtet. 352 Repräsentanten stimmten in Washington DC einem entsprechenden Gesetzesentwurf zu, 65 waren dagegen. 

Der Entwurf sieht vor, dass sich Tiktoks chinesischer Mutterkonzern Bytedance innerhalb von sechs Monaten von der Plattform trennt. Würde das Gesetz vom Senat angenommen und sich Bytedance der Aufforderung verweigern, könnte es sein, dass die App aus US-amerikanischen App-Stores verbannt wird. US-Präsident Joe Biden machte laut "Heise" bereits deutlich, dass er das Gesetz unterzeichnen würde. 

Bytedance wehrt sich

Schon länger herrscht in den USA und in Europa Sorge darüber, ob die App von den chinesischen Behörden zum Sammeln von Informationen über Nutzerinnen und Nutzer missbraucht wird. So wurde ein Verbot der App unlängst auch im französischen Senat diskutiert, wie Sie hier lesen. Den Regierungsmitgliedern mehrerer Länder sowie der EU-Kommission ist die Nutzung von Tiktok auf ihren Dienst-Handys untersagt. 

Tiktok wehrt sich gegen diese Vorwürfe und betont seine Unabhängigkeit von seinem chinesischen Mutterkonzern. Auch Bytedance will sich dem Druck nicht beugen. Die Firma werde alle rechtlichen Mittel gegen ein drohendes Verbot in den USA ausschöpfen, bevor über einen Verkauf nachgedacht werde, schreibt "Heise". 

Tiktok reagierte auf den drohenden Ausschluss vom US-Markt mit der direkten Mobilisierung seiner amerikanischen Nutzerinnen und Nutzer: Diese erhielten in der App eine Benachrichtigung, dass der Kongress ein Verbot plane. Dazu konnten sie über einen Link Kongressabgeordnete des jeweiligen Bezirks anrufen. Die Büros seien daraufhin derart überflutet worden, dass sie die Telefone hätten abschalten müssen, berichtet die "FAZ".