Streit zwischen Apple und Samsung geht weiter
Das oberste Gericht der USA hat Samsung im Patentstreit mit Apple recht gegeben. Samsung muss nicht 400 Millionen an Apple zahlen. Jetzt muss wieder ein tieferes Gericht entscheiden.
Der amerikanische oberste Gerichtshof (Supreme Court) hat im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung entschieden. Es ging um Patentverletzung beim Design mehrerer Smartphones von Samsung, wie die Washington Post schreibt. Samsung habe das rechteckige Design mit den abgerundeten Ecken und farbigen Programmgitter von Apple kopiert.
Der bisherige Gerichtsentscheid besagte, dass Samsung alle Profite von Smartphones welche die Patente verletzen, an Apple überwiesen müssen. Das wären 400 Millionen US-Dollar gewesen.
Das bleibt Samsung nun erspart. Denn der oberste Gerichtshof verwarf diese Entscheidung. Die Begründung ist, dass die Samsung-Geräte aus mehr als nur der kopierten Technologie gebaut seien.
Wie viel Samsung nun zahlen muss ist allerdings unklar. Der oberste Gerichtshof gab den Fall wieder an ein tieferes Gericht zurück.
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