Zürcher Kantonsrat spricht Nachkredit von 11 Millionen Franken für Justizsoftware
Die Justizbehörde des Kantons Zürich führt die Geschäftsverwaltungslösung Helium ein. Dafür sprach der Kantonsrat unlängst einen Nachkredit von 11,3 Millionen Franken. Die Kosten hätten eigentlich im regulären Budget erscheinen sollen, gingen dort aber vergessen.
Die Software Helium kommt für den Kanton Zürich etwas teurer als budgetiert. Der Kantonsrat bewilligte für die Geschäftsverwaltungslösung, welche die Justizbehörde aktuell einführt, einen Nachkredit von 11,3 Millionen Franken, wie der "Tages-Anzeiger" berichtet.
Dass E-Gov-Projekte teurer werden als einmal veranschlagt, ist leider mehr als ein Cliché. Doch im Fall von Helium verhält es sich anders. Das Projekt befinde sich nämlich im Zeit- und Kostenplan, wie es im Bericht unter Berufung auf die Zürcher Justizdirektorin Jacqueline Fehr heisst. Demnach handle es sich beim Nachkredit nicht um Mehrkosten, sondern um eine Ausgabenbewilligung für das Jahr 2026. Sie hätte im regulären Budget erscheinen sollen, doch ein neuer Mitarbeiter habe es verpasst, den Posten aufzunehmen, weil er den entsprechenden Prozess noch nicht genau gekannt habe. "Es war ein Fehler", räumte Fehr ein. Dieser gehöre allerdings zu der weniger gravierenden Sorte.
Dennoch stiess das Geschäft im Rat auf Unmut. Die Grünliberale Partei GLP beantragte gar, den Nachkredit abzulehnen. Es sei verpasst worden, die bereits im Juli 2025 beschlossene und gebundene Ausgabe im November 2025 ins Budget 2026 aufzunehmen, argumentierte die Partei laut dem "Tages-Anzeiger". Ihrem Antrag folgte schlussendlich jedoch nur die Evangelische Volkspartei (EVP). Die Mehrheit des Kantonsrates stimmte gegen den GLP-Antrag und somit für den Nachkredit - wenn auch "zähneknirschend", wie die Grünen es ausdrückten.
Mit der Umsetzung von Helium hat der Kanton Zürich die Firma Zühlke betraut, wie die Zürcher Handelskammer unter Berufung auf "Connect" schreibt. Demnach hat das Projekt eine Laufzeit bis ins Jahr 2038 und ein Volumen von 117 Millionen Franken.
Lesen Sie auch: Abraxas hat Ende 2023 seinen Geschäftsbereich Juris an Logobject verkauft. Das Zürcher Unternehmen entwickelt die Justizsoftware weiter, übernimmt jedoch nicht alle Juris-Angestellten von Abraxas. Die GPK des Zürcher Kantonsrates kündigte daraufhin eine Untersuchung an.
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