Milliardenstrafe gegen Intel könnte neu verhandelt werden

Eine milliardenschwere Busse der Europäischen Kommission gegen Intel könnte neu verhandelt werden. Wie PCWorld berichtet, hat der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs Nils Wahl Bedenken gegen die Strafbegründung der Kommission und gegen vorangegangene richterliche Entscheidungen geäussert.

Zur Vorgeschichte: Im Jahr 2009 verurteilte die Europäische Kommission Intel zu einer Geldstrafe von rund 1 Milliarde Euro. Laut dem Urteil missbrauchte Intel seine Marktmacht bei x86-Prozessoren. Intel versprach den Herstellern Dell, Lenovo, Hewlett-Packard und NEC wie auch dem Einzelhändler Media-Saturn „exklusive Rabatte“, wenn diese nur Chips von Intel verwenden würden.

Wahl kritisierte, dass die Kommission die Wirkung der Rabatte überschätzt habe. Auch sei es Herstellern wie HP und Lenovo weiterhin erlaubt geblieben, Chips vom Konkurrenten AMD zu beziehen. Der Generalanwalt kommt daher zum Schluss, dass Intels Markmacht nicht stark genug gewesen sei, um diese auch zu missbrauchen. Die Höhe der Geldstrafe stellte Wahl aber nicht in Frage.

Das Gericht wird sich nun mit der Stellungnahme des Generalanwalts auseinandersetzen. Die Empfehlungen sind für die Entscheidung des Gerichts jedoch nicht bindend, wie PCWorld weiter schreibt. Bis zur Entscheidung des Gerichts könnte es noch bis 2017 dauern. Der Strafe könnte entweder bestätigt, oder an eine niedrigere Instanz zurückgewiesen werden. Dort würde die Entscheidung dann neu verhandelt.